Butjadingen - Die knapp 198 000 Euro, von denen am Mittwoch bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2018 die Rede gewesen war, waren schon ein deutlich besseres Ergebnis als erwartet. Im Finanzausschuss des Gemeinderats setzte Kämmerer Bernd Rummel am Donnerstagabend aber sogar noch einen drauf: Nach aktuellem Stand wird sich das Defizit im Butjadinger Haushalt für das kommende Jahr auf nur 35 100 Euro belaufen.
Für die positive Entwicklung gibt es zwei Gründe: Kurz vor der Sitzung des Finanzausschusses hatte der Kämmerer erfahren, dass die Gemeinde vom Landkreis rund 130 000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen erhält als eingeplant. Davon kassiert der Kreis über die Kreisumlage zwar 60 000 Euro direkt wieder ein; es bleiben aber 70 000 Euro übrig, die der Kämmerer auf der Habenseite verbuchen kann.
Der zweite Posten, der das Defizit schmälert, betrifft die Kinderbetreuung. Die Gemeinde muss für die vier in Trägerschaft der evangelischen Kirche befindlichen Kitas im kommenden Jahr 85 900 Euro weniger als kalkuliert aufwenden. Insgesamt kann der Kämmerer damit nun einen nahezu ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Am Ende könnte sogar ein Überschuss unterm Strich stehen – nämlich dann, wenn der Landkreis angesichts der 6,5 Millionen Euro Puls, die sein eigener Haushalt aufweist, Geld an die Städte und Gemeinden ausschütten sollte. Das muss aber der Kreistag noch beschließen.
In Butjadingen hat vorerst nun der Finanzausschuss den Gemeindehaushalt 2018 abgesegnet – ohne Gegenstimmen. Der Ergebnishaushalt, in dem die laufenden Aufwendungen und Erträge abgebildet sind, wurde einstimmig beschlossen. Bei der Abstimmung über den Finanzhaushalt inklusive Investitionsprogramm gab es zwei Enthaltungen, nämlich von Bettina Nordholz (SPD) und Jürgen Spickerhof (Grüne).
Das ursprüngliche Investitionsprogramm, das Bernd Rummel aufgestellt hatte, sah Investitionen in Höhe von 1,75 Millionen Euro vor; dafür war eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,4 Millionen Euro vorgesehenen. Nun kommen noch 65 000 Euro dazu. So wirken sich diverse Beschlüsse aus, die der Finanzausschuss getroffen hat.
rATHAUS
20 000 Euro hatte die Gemeindeverwaltung für die „Ertüchtigung“ des Rathauses eingeplant. Der Verwaltungssitz in Burhave ist nicht barrierefrei, außerdem bietet er kaum noch genügend Platz für die Beschäftigten. Die Gemeindeverwaltung wollte die 20 000 Euro für einen Planer ausgeben, der hätte aufzeigen sollen, wie die Probleme behoben werden können.
Da wollte die Mehrheitsgruppe aus CDU, FDP und Unabhängigen nicht mitspielen. Das Argument: Da die Gemeinde derzeit ohnehin kein Geld habe, um das Rathaus um- oder auszubauen, weil erst die Sanierung der Grundschule abgeschlossen werden müsse, sei es auch nicht sinnvoll, schon jetzt Planungsgelder auszugeben.
Bürgermeisterin Ina Korter und Hauptamtsleiter Joachim Wulf hielten dagegen. Bei der Grundschule habe sich gezeigt, was für ein langer Vorlauf nötig sei, ehe es endlich losgehen kann, sagte Ina Korter. Schon jetzt verstoße die Gemeinde mit den beengten Büros im Rathaus gegen die Arbeitsstättenverordnung, ergänzte Joachim Wulf. Das half aber nichts. Die 20 000 Euro für 2018 wurden gestrichen – mit der Zusage, sie 2019 in den Haushalt einzustellen.
Gemeindestraßen
Für die Unterhaltung der Gemeindestraßen waren die üblichen 50 000 Euro vorgesehen. Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Summe auf 100 000 Euro aufgestockt wird.
Turnhalle Tossens
Für die Turnhalle Tossens, in der in diesem Jahr die Heizungs- und Lüftungsanlage ausgetauscht wurde, war kein Geld im Haushalt vorgesehen. Auf Wunsch der Mehrheitsgruppe werden nun 40 000 Euro eingestellt. Die Halle gilt noch immer als Energiefresser. Das nun eingeplante Geld könnte zum Beispiel in die Erneuerung der Decke und der Beleuchtung fließen.
Museum
Das Nationalparkhaus Museum Fedderwardersiel erhält einen Fahrstuhl, der in diesen Wochen eingebaut wird. Für Abnahme, Wartung und Betrieb des Aufzugs hatte der Kämmerer 2200 Euro in den Haushalt eingestellt. Der Ausschuss diskutierte lange und kontrovers darüber, ob dieses Geld tatsächlich gezahlt werden soll. Thorben Heinen (FDP) regte an, den Posten zu streichen. In Mietshäusern sei es auch üblich, dass solche Kosten die Mieter tragen und nicht der Hauseigentümer.
Das könne man nicht miteinander vergleichen, konterte Ina Korter. Der Trägerverein des Museums müsse jeden Euro zwei Mal umdrehen, sagte sie. Bei der Veranschlagung der 2200 Euro gehe es auch um Wertschätzung und um eine Anerkennung der Arbeit der Ehrenamtlichen, die im Trägerverein tätig sind. Am Ende blieb es bei den 2200 Euro für den Betrieb des Fahrstuhls.
