Oldenburg - Die Gruppe CDU/FW-BFO ordnet das Verhalten der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am Montag als deutliche Kehrtwende beim Thema Abschaffung von Einzelparkplätzen ein. Mit den Stimmen der SPD wurde ein Antrag der Grünen beschlossen, in dem die Verwaltung beauftragt wird zu ermitteln, wie viele Einzelparkplätze es in der Innenstadt gibt (die NWZ  berichtete). „Das ist schon sehr verwunderlich, da SPD-Ratsfrau Piechotta noch am Montag in der NWZ  verlauten ließ, dass sich die SPD-Fraktion gegen die pauschale Abschaffung von Einzelparkplätzen ausspricht“, schreibt Gruppensprecher Olaf Klaukien in einer Pressemitteilung.

„Wenn die SPD Einzelparkplätze erhalten möchte, braucht man auch keiner Zählung zustimmen“, so Klaukien. Das Ziel, dass diese Parkplätze abgeschafft werden sollen, werde durch zwei weitere Anträge der Grünen deutlich, die am Montag mit den Stimmen von Grünen und SPD allerdings vertagt wurden. „In diesen Anträgen ist klar formuliert, dass die Verwaltung ein Konzept entwickeln soll, das den Rückbau von Einzelparkplätzen zum Ziel hat“, erklärt Klaukien weiter.

Seine Gruppe werde sich weiterhin für die Erhaltung der Einzelparkplätze einsetzen. Diese seien für die kurzzeitige Erreichbarkeit der Innenstadt von besonderer Bedeutung. „Insbesondere inhabergeführte Geschäfte sind auf Parkplätze angewiesen, die gut erreichbar und nah am Geschäft sind“, meint Klaukien weiter.

Auch für ältere Menschen seien gut erreichbare Parkplätze wichtig, da diese sonst von einem Besuch in Oldenburg abgehalten werden könnten.