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NWZonline.de Nachrichten Politik

Pazifik-Handelspartner rücken ohne USA zusammen

11.11.2017

Da Nang (dpa) - Der Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem geplanten Pazifik-Handelsabkommen TPP lässt die restlichen Partner enger zusammenrücken. Beim Asien-Pazifik-Gipfel in Vietnam verständigten sich die elf verbliebenen Staaten im Grundsatz auf ein Folgeabkommen.

Allerdings müssen noch verschiedene Punkte geklärt werden, bevor es unterschrieben werden kann. Vor allem Kanada machte deutlich, dass die bisherigen Fortschritte nicht ausreichen.

Die fertig ausgehandelte Vereinbarung für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) war von US-Präsident Donald Trump gleich nach seinem Amtsantritt aufgekündigt worden. Trump setzt stattdessen auf Einzelvereinbarungen mit anderen Staaten, um seine "America First"-Politik ("Amerika Zuerst") zum Erfolg zu bringen. Viele erwarten, dass davon vor allem China profitieren wird.

Das allseits erwartete offizielle Zweiertreffen zwischen Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin am Rande des Treffens in der Küstenstadt Da Nang kam am Samstag zwar nicht zustande. Beide waren aber zu beobachten, wie sie auf dem Weg zum traditionellen Familienfoto intensiv miteinander redeten. Zudem mahnten sie in einer gemeinsamen Erklärung eine politische Lösung für den Syrien-Konflikt an.

Anschließende Äußerungen Trumps an Bord der Air Force One auf dem Weg nach Hanoi ließen erkennen, dass Trump und Putin doch etwas länger miteinander gesprochen haben.

Beherrschendes Thema des zweitägigen Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC), an dem Staats- und Regierungschefs aus 21 Ländern teilnahmen, war jedoch die veränderte US-Handelspolitik. In der Schlusserklärung, die von Vietnams Präsident Tran Dai Quang vorgetragen wurde, blieb die Unsicherheit über die neue Lage allerdings ausgespart.

Eine der Folgen ist, dass die verbleibenden elf Länder jetzt ohne den bislang wichtigsten Partner weitermachen wollen. Allerdings gibt es bislang nur eine grundsätzliche Einigung, die viele kritische Fragen offen lässt. Kanadas Premierminister Justin Trudeau machte am Samstag deutlich, dass das Abkommen für ihn keinesfalls unterschriftsreif ist. "Wir sind zufrieden mit dem erzielten Fortschritt. Aber es muss noch mehr getan werden."

Als Bereiche, über die man sich noch nicht einig ist, nannte Trudeau unter anderem den Autobau und die Kultur. Zudem müssten Umwelt- und Arbeitsstandards geklärt werden. Das bereits fertig ausgehandelte TPP-Abkommen hätte eigentlich im Februar 2018 in Kraft treten sollen. Damit wäre ein Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Bewohnern entstanden, der fast 40 Prozent des Welthandels umfasst. Durch den Rückzug der USA ist es jetzt nicht einmal mehr die Hälfte wert.

Ziel ist nun, das Abkommen unter neuem Namen fortzuführen: als CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership, zu deutsch: Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft). Übrig sind jetzt noch Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. Parallel zu diesen Bemühungen versucht auch China, in der Region ein multilaterales Abkommen zu schmieden.

Weder das Weiße Haus noch der Kreml lieferten eine nähere Erklärung, warum entgegen der Erwartungen kein formelles Zweiertreffen zustande kam. Offiziell wurde dies mit Terminproblemen begründet. Putin sagte, Russland sei bereit, "eine neue Seite aufzuschlagen, vorwärts zu gehen, in die Zukunft zu schauen". Abermals wies er Vorwürfe zurück, der Kreml habe Trump bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr zum Sieg verholfen.

Trump traf nach dem Ende des Apec-Gipfels zu bilateralen Gesprächen mit Vietnams kommunistischer Führung in der Hauptstadt Hanoi ein. Ab Sonntag nimmt er auf den Philippinen an einem Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (Asean) teil.

Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) steht für 39 Prozent der Weltbevölkerung, 60 Prozent der Wirtschaftsleistung und fast die Hälfte des weltweiten Handels. Insgesamt arbeiten darin 21 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Die Mitglieder: USA, China, Japan, Russland, Südkorea, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Taiwan, Hongkong, Brunei, Indonesien, Malaysia, Singapur, die Philippinen, Thailand und Vietnam. Gegründet wurde das Bündnis 1989. Das Sekretariat ist in Singapur.

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