Cloppenburg - Er wünsche sich eine durchsetzungsstarke Ministerin, die die wichtige Rolle der Justiz hervorhebe. Dieses äußerte Direktor Thomas Cloppenburg vom Cloppenburger Amtsgericht beim Besuch der niedersächsischen Justizministerin Barbara Havliza (CDU). Sie hatte sich am Montagmittag zu einem „Routinebesuch“ angekündigt, wie es Cloppenburg nannte. Ihre Bereisung hatte sie zuvor nach Wildeshausen geführt, anschließend ging es zurück nach Hannover.
Für seinen Wunsch, die Rolle der Justiz immer wieder zu unterstreichen, erntete Cloppenburg von seiner Dienstherrin Zustimmung. So sei im neuen Haushalt mehr Geld für die Belange der Justiz eingeplant, sagte Havliza beim Pressegespräch. Denn obwohl die Justiz die dritte Macht im Staate sei, sei der Haushalt der Justiz in Niedersachsen der zweitkleinste.
Mit dem Plus in der Justiz-Kasse sollen vor allem neue Stellen geschaffen und besetzt werden. Bei ihrem Amtsantritt vor etwa einem Jahr hätten 250 Richter und Staatsanwälte gefehlt. 100 neue Stellen sollen deswegen in den kommenden zwei Jahren durch das Plus im Haushalt finanziert werden. Nur mehr Richter und Staatsanwälte einzustellen, sei aber nicht sinnvoll. Denn auch die nachgelagerte Arbeit im mittleren Dienst oder in den Wachtmeistereien müsse getan werden. Personell sei außerdem ein Generationenwechsel abzuwickeln, erläuterte die CDU-Politikern. Dieser sei auch Thema in Cloppenburg gewesen.
Denn zu Beginn ihres etwa zweistündigen Aufenthalts lernten alle Mitarbeiter bei einer kurzen Ansprache ihre oberste Dienstherrin kennen – und konnten auch Fragen stellen, so auch zum Nachwuchs im mittleren Dienst. „Wir müssen den Beruf des Justizfachwirts bekannter machen und für den öffentlichen Dienst werben“, sagte die 60-Jährige, die bis 2017 Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf war. An der Schule für Justizfachwirte würden mehr Plätze geschaffen, die entsprechend beworben werden müssten. In Cloppenburg werden laut Geschäftsleiter Josef Spreckelmeyer derzeit sieben Anwärter im mittleren Dienst ausgebildet. Das sei in Anbetracht der 95 Mitarbeiter eine gute Quote. so der Geschäftsleiter.
Um Personalfragen ging es auch bei den Mitarbeitern der Wachtmeisterei. Ebenso wurde die Erhöhung der Sicherheit thematisiert, die die Ministerin durch ständige Kontrollen einführen möchte. Diese baulich umzusetzen, sei in Cloppenburg vor allem aufgrund des Denkmalschutzes ein Problem. „Hier sieht man die Handicaps und die Schönheit der alten Liegenschaften vereint“, erläuterte die Justizministerin. Das Amtsgericht, in dem sie bereits in ihrer Assessorzeit bei der Staatsanwalt Sitzungsvertretungen übernahm, sei ein Kleinod. Es gefalle ihr hier nach wie vor sehr gut, aber der Denkmalschutz bereite beispielsweise auch beim Thema Barrierefreiheit Probleme.
Bis Ende des Jahres will die gebürtige Dortmunderin insgesamt 82 der 160 Einrichtungen der niedersächsischen Justiz besucht haben. Dabei gehe es darum, möglichst viele Kollegen und Mitarbeiter kennenzulernen und sich im Gespräch einen persönlichen Eindruck zu verschaffen.
