CLOPPENBURG - Kindergarten- und Krippengebühren sollen im Landkreis Cloppenburg gleich hoch sein. Einem entsprechenden von einer Arbeitsgruppe erarbeiteter Vorschlag hätten nun die Bürgermeister im Landkreis zugestimmt, hieß es auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreistags. Sie sagten auch zu, die Differenz in Höhe von 25 Prozent an das Bischöflich-Münstersche Offizialat (BMO) zu bezahlen, das mit entsprechend höheren Beiträgen kalkulierte.
Das Offizialat beharrte bei den Verhandlungen mit dem Landkreis Cloppenburg auf einem Satz des 1,25-fachen für Krippen in kirchlicher Trägerschaft im Verhältnis zu kirchlichen Kindergärten. Nach ihrer Kalkulation müsste sogar ein Faktor von 1,48 angewandt werden.
Die bisherige Regelung sah eine Krippengebühr in Höhe des 1,67-fachen der Kindergartengebühr vor. In einigen Gemeinden werde aber bereits ein einheitlicher Beitrag erhoben, die Differenz tragen die Kommunen.
Zum 1. August soll eine einheitliche Beitragshöhe in den Kreisen Cloppenburg und Vechta erhoben werden. In Vechta liegt der Satz derzeit bei 125 Prozent des Kindergarten-Beitrags.
Gleichgestellt werden soll diesen Beiträgen auch der Kostenbeitrag für Eltern, die ihre Kinder unter drei Jahre in Tagespflegeeinrichtungen untergebracht haben. Dafür verabschiedete der Jugendhilfeausschuss am Dienstagabend einstimmig Änderungen der Richtlinien für die Tagespflege. Notwendig gemacht hatte die Änderungen auch das neue Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege, das zum 1. Januar 2009 in Kraft getreten war.
Die Kreisverwaltung teilte zudem mit, dass – vorbehaltlich der Umsetzung entsprechender Rechtsgrundlagen – das Land Niedersachsen die Personalkosten in Kinderkrippen rückwirkend ab dem 1. Januar bis zunächst 31. Juli 2010 von 20 Prozent auf 38 Prozent und ab dem 1. August 2010 auf 43 Prozent erhöhen wird.
Nicht mehr im Jugendhilfeausschuss tätig ist Wolfgang Pille, der dort die katholische Kirche als beratendes Mitglied vertreten hatte. Grund ist sein Ausscheiden aus dem Dienst in der katholischen Kirche.
Ausführlich berichtete das Jugendamt in der Sitzung über die Maßnahmen der Jugendgerichtshilfe. Informiert wurde zudem über die laufenden Jugendschutz-Projekte wie das Schutzengelprojekt. Darin soll nun ein Fahrsicherheits-Training unter dem Titel „action – Schutzengel in Aktion“ angeboten werden. An der Auftaktveranstaltung am 11. Mai in Halen sollen auch einzelne Schulklassen teilnehmen.
