Cloppenburg - Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, in der Stadt Cloppenburg auf Glyphosat zu verzichten, ist am Montag in der Ratssitzung abgelehnt worden. Die Entscheidung war knapp: 17 waren dafür, 17 dagegen, zwei enthielten sich. Bei einem Patt war der Antrag abgelehnt. In diesem Antrag ging es darum, dass die Stadt wie schon seit Jahren bei allen Flächen unter ihrer Bewirtschaftung auf den Einsatz von Glyphosat verzichtet. Zudem sollte es künftig gleichwertige Klauseln für Pächter von Gemeindeflächen geben, die zum Beispiel landwirtschaftlich genutzt werden. Die Befürworter wollten damit ein Zeichen setzen.

Die Grünen hatten den Antrag gestellt, weil die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend eingestuft habe, begründete Fraktionschef Michael Jäger. Außerdem trage der Einsatz des Unkrautvernichters erheblich zum Insektensterben bei. „Wir müssen alles tun, um diese Giftstoffe vom Markt zu nehmen“, appellierte er. Cloppenburg würde sich damit einreihen in eine Liste mit bislang 160 pestizidfreien Kommunen in Deutschland.

„Die CDU wird nicht zustimmen“, sagte Prof. Dr. Marco Beeken, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, mit der Begründung, das wolle man den Experten auf EU-Ebene überlassen. „Das ist ein hochkomplexes Thema. Das können wir nicht auf kommunaler Ebene entscheiden.“ Auch kritisiert er, das Problem Insektensterben allein auf Glyphosat zu reduzieren. Genauso sah es Roland Kühn (CDU): „Warum sollte ich etwas verbieten, was grundsätzlich zugelassen ist?“

ð  Bezüglich der Medienentwicklungsplanung an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Cloppenburg scheiterte die UWG/FDP-Gruppe mit ihrem Antrag auf Ausstattung jeder Schule mit jeweils zehn iPads. Stattdessen fand der Antrag der CDU eine Mehrheit. Es wird zunächst ein Digitalisierungskonzept erarbeitet. Zudem werden zunächst drei Grundschulen und eine Oberschule mit jeweils einem halben Klassensatz Tablets ausgestattet.