Cloppenburg - Die Wohnsituation der Flüchtlinge in Cloppenburg hat sich entspannt. Bei der Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Cloppenburg am Donnerstag wurde der entsprechende Bericht von den Mitgliedern des Gremiums zur Kenntnis genommen.

Laut Bericht lebten zum Jahreswechsel 2017/2018 396 Flüchtlinge in städtischem Wohnraum, 151 davon in den sieben Wohnheimen sowie 245 in 51 Wohnungen oder Häusern. Zum Vergleich: Am Jahreswechsel 2016/2017 waren noch 428 Flüchtlinge in städtischen Unterkünften untergebracht.

Wie es im Bericht weiter heißt, werden die Unterbringungskosten vom Landkreis als Sozialhilfeträger übernommen, wenn die Bewohner kein eigenes Einkommen haben oder Leistungen vom Jobcenter beziehen. Ordnungsamtsleiter Reinhard Riedel berichtete, dass von ursprünglich gut 80 angemieteten Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen mittlerweile einige wieder zurückgegeben werden konnten, weil momentan nur noch rund 50 belegt seien.

Aus dem Bericht geht weiter hervor, dass die Stadt nicht davon ausgeht, eine neue Flüchtlings-Zuweisungsquote zu erhalten. Da die noch gültige Quote vom 16. Dezember 2016 erfüllt wurde, werden derzeit nur noch Personen mit Pflichtzuweisung aufgenommen.

Im Verwaltungsbericht wurde auch die Entwicklung der Sozialleistungen dargestellt. So erhielten im Jahr 2017 921 Personen Wohngeld in Höhe von insgesamt 1 377 000 Euro. Die Kosten befinden sich auf einem gleichbleibenden Niveau. Über mehrere Jahre stetig angestiegen sind die Zuschüsse bei der Übernahme von Kindergartenbeiträgen (85 000 in 2013 und 122 000 Euro in 2017) sowie den Kosten für eine Tagespflegeperson (163 000 Euro in 2013 und 408 000 Euro in 2017). Laut Bericht resultieren die Kosten aus dem gesetzlichen Anspruch auf eine Betreuung von Kindern ab einem Jahr, die vermehrt wahrgenommen wird.

Darüber hinaus bezogen insgesamt 185 Personen im vergangenen Jahr Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz. Die Kosten belaufen sich auf gut zwei Millionen Euro und liegen deutlich unter dem Vorjahreswert von fast drei Millionen Euro. Die Mehrkosten in 2016 haben sich ergeben, da zwischenzeitlich mehr als 520 Personen im Leistungsbezug waren.

Beschäftigt hat sich der Ausschuss zudem mit den Ergebnissen der Umfrage zur Randzeitenbetreuung in Kindertagesstätten. Gemeint sind Betreuungszeiten, die über das bestehende Angebot der Kitas hinausgehen. Einen tatsächlichen Bedarf meldeten sechs Eltern, die eine Betreuung ihrer Kinder ab 6 Uhr beziehungsweise bis 18 Uhr benötigen. Als Richtwert zur Etablierung eines Angebotes im neuen Kindergartenjahr wurde in einem vorangegangenen Ratsbeschluss eine Anzahl von fünf Bedarfsfällen angegeben.

Auf Antrag der SPD-Fraktion sprach sich der Ausschuss bei zwei Enthaltungen dafür aus, das Thema bis zur kommenden Sitzung des Verwaltungsausschusses in den Fraktionen erneut zu diskutieren. Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt, zu ermitteln, ob Tagesmütter die Randzeitenbetreuung übernehmen können oder weitere Erzieher benötigt werden, welche und wie viele Kitas für ein Angebot in Betracht gezogen werden können und ob ein Angebot mit dem bestehenden Personal etabliert werden kann.

Wolfgang Alexander Meyer
Wolfgang Alexander Meyer Redaktion Oldenburg