Herr Mielke, vor genau einem Jahr wurde in Bayern zum ersten Mal das Corona-Virus in Deutschland nachgewiesen. Wie hat sich seitdem Ihr Arbeitsalltag geändert?

Mielke Zwei Punkte haben sich massiv verändert: Zum einen sind die sonstigen politischen Themen, die Vorbereitung der Kabinettssitzungen und die Umsetzung des Koalitionsvertrages in den Hintergrund getreten. Alle Fragen, die die Pandemie und damit die aktuelle Bedrohung für die gesamte Gesellschaft betreffen, sind stark in den Vordergrund getreten. Zum anderen hat die Abstimmung der Länder untereinander und vor allem mit dem Bund deutlich mehr Raum eingenommen. Normalerweise haben wir uns mit dem Bund zweimal in Jahr getroffen. Jetzt schalten wir uns wöchentlich zusammen.

Seit 2013 Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei

Jörg Mielke (SPD) hat in Göttingen Rechtswissenschaften studiert und sein Referendariat in Bremen absolviert. Beim Kreis Osterholz war er ab 1991 zunächst Rechts- und später Baudezernent. Im Januar 2005 wurde er mit 62,26 Prozent zum Landrat gewählt. Nach der Landtagswahl 2013 wurde der 61-Jährige zum Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei ernannt. Hier trägt er die organisatorische Verantwortung für die Behörde mit ihren gut 200 Mitarbeitern. Er ist auch zuständig für die Vorbereitung der repräsentativen Aufgaben von Ministerpräsident Stephan Weil.

Gemeinsam mit den anderen Chefs der Staats- und Senatskanzleien bereiten Sie die Treffen von Ministerpräsidenten und Kanzlerin vor. Wird dort ähnlich hart um Formulierungen gerungen wie bei den eigentlichen Verhandlungen?

Mielke Unsere Aufgabe besteht darin, von einem Papier mit sagen wir mal 13 Punkten möglichst mindestens zehn abzuräumen, damit diese bei dem Treffen nur noch abgehakt werden müssen. Hoch umstrittene Themen wie beispielsweise der Umgang mit Schulöffnungen können wir in unserer Runde dagegen nicht einen. Das ist den politischen Spitzen vorbehalten.

Welche Rolle spielt Kanzleramtschef Helge Braun?

Mielke Er ist natürlich ein starker Protagonist des Kurses der Kanzlerin.

Gelegentlich gibt es Kritik aus Berlin an dem angeblich zu zögerlichem Verhalten mancher Bundesländer. Ist das auch ein Thema Ihrer Runde?

Mielke Bei uns geht es in erster Linie um die Erörterung von Sachfragen. Die politischen Diskussionen sind eher den Regierungschefs und -chefinnen vorbehalten. Wir erleben aber zunehmend eine mediale Nachbereitung der Ministerpräsidentenkonferenzen. Von einigen Beteiligten wird suggeriert, wir wären in der Bekämpfung der Pandemie schon deutlich weiter, wenn man nur dem Kurs des Bundes folgen würde. Das ist nicht hilfreich beim gemeinsamen Ziel, die Pandemie zu bekämpfen.

Wie sehr hat Sie die Nachricht getroffen, dass Thüringens Ministerpräsident während der Verhandlungen mit einem Computerspiel beschäftigt war?

Mielke In einer sieben- bis achtstündigen Sitzung kann nicht jede oder jeder zu jedem Moment gedanklich voll konzentriert dabei sein. Nicht alle Gesprächspassagen sind für allen Beteiligten von gleich hoher Relevanz. Diese Phasen werden durchaus genutzt, um z.B. andere Dienstgeschäfte zu erledigen. Das Verhalten des thüringischen Ministerpräsidenten kann und möchte ich aber nicht bewerten.

Sind sämtliche Corona-Verordnungen über Ihren Schreibtisch gegangen?

Mielke Ja, mit Ausnahme der ersten zwei. Ich muss gestehen, dass ich die Gesamtzahl nicht kenne.

Niedersachsen arbeitet an einem Lockerungsplan. Wann können die Bürgerinnen und Bürger damit rechnen?

Mielke Es ist kein Lockerungsplan, sondern ein Stufenplan für alle Situationen. Für Verbesserungen der Infektionszahlen, aber auch für den Fall, dass die Werte wieder steigen. Wir sind im Moment auf einem guten Weg, haben aber die Sorge, dass uns die Mutationen den Weg erschweren könnten. Der Stufenplan befindet sich derzeit noch in der Ressortabstimmung. Darüber hinaus werden wir in der nächsten, spätestens aber in der übernächsten Woche eine erneute Videokonferenz zwischen Bund und Ländern haben. Es ist vereinbart, dass für die Zeit nach den 14.2. ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie entwickelt wird.

Schleswig-Holstein hat bereits einen Stufenplan vorgelegt. Ist dieser inzidenzbasierte Stufenplan eine Art Blaupause?

Mielke Die Blaupause hat Niedersachsen im letzten Mai in Richtung Lockerungen und im Herbst in Richtung Verschärfungen geliefert. Die Inzidenzwerte dürfen aber vor dem Hintergrund der Virusmutationen nicht mehr das einzige Kriterium sein. Die eigentliche Frage ist: Was hält man wann für öffnungswürdig und für öffnungsfähig?

Was halten Sie für öffnungsbedürftig? Sind Schulen und Kitas dabei?

Mielke Es ist bekannt, dass wir großen Wert auf eine möglichst rasche und möglichst weitgehende Öffnung von Schulen und Kitas legen.

Stefan Idel
Stefan Idel Landespolitischer Korrespondent