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Nato-Strategie Warme Worte im noblen Seebad

Ulrike Koltermann

DEAUVILLE - Gefallen habe es ihnen, und gelangweilt habe man sich auch nicht, sagt Kanzlerin Angela Merkel nach dem Dreiertreffen in Deauville. Auch der russische Präsident Dmitri Medwedew lobt den Gastgeber, Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy, ausdrücklich für seine Ortswahl. Das Seebad Deauville in der Normandie mit seinem Sandstrand, dem Spielcasino und den Villen aus dem 19. Jahrhundert bot einen guten Rahmen, um offen miteinander zu reden.

Positives Signal

Dabei waren die Erwartungen recht unterschiedlich: Merkel und Sarkozy wollen Russland in die NATO-Strategie einbinden, mit der das nordatlantische Militärbündnis auf neue Herausforderungen reagieren will. Die Russen hingegen sind handfest daran interessiert, auf lange Sicht die Visapflicht für ihre Landsleute bei Reisen in EU-Länder abzuschaffen.

Vom Visastempel bis zum geplanten NATO-Raketenschirm in Europa reichten die Themen, die Merkel, Sarkozy und Medwedew beim Abendessen in einem schicken Restaurant an der hölzernen Strandpromenade durchkauten. Konkrete Ergebnisse gab es nicht zu verkünden, denn niemand mochte den Eindruck erwecken, die EU oder die USA bei wichtigen Themen links liegen zu lassen.

Aber ein konkretes positives Signal gab es doch: Medwedew sagte seine Teilnahme am anstehenden NATO-Gipfel im November in Lissabon zu. Beim Gipfel im vergangenen Jahr war er nicht eingeladen gewesen, da die NATO ihre Beziehungen zu Russland wegen des Georgienfeldzugs 2008 eingefroren hatte.

Intensive Lobbyarbeit

Ob und in welcher Form sich Russland am geplanten Raketenschirm beteiligt, ist weiterhin offen. „Wir werden uns mit dieser Idee beschäftigen“, sagte Medwedew. Ebenso lauwarm hatten Sarkozy und Merkel ihm zuvor versichert, dass sie über Medwedews Idee eines Sicherheitsvertrags zwischen Europa und Russland weiter nachdenken wollten. Beide haben aber wenig Interesse, eine Konkurrenz zur NATO zu schaffen.

Neben den Sicherheitsthemen geht es aber auch um eine grundsätzliche Ausrichtung Moskaus nach Westen. Frankreich und Deutschland wollen nicht zuletzt die Handelspartnerschaft mit Russland stärken. Frankreich betreibt derzeit intensive Lobbyarbeit, um zwei Kriegsschiffe vom Typ Mistral an Russland zu verkaufen.

Während Sarkozy im mondänen Seebad den Staatsmann gab, zogen die Proteste gegen die Rentenreform in Frankreich immer weitere Kreise: Schülerkrawalle, Benzinknappheit, ausgefallene Flüge und Züge bestimmen die Schlagzeilen im Land.

Proteste ganz normal

Merkel gab sich als gute Kollegin und stärkte Sarkozy in einem Interview des französischen Fernsehens den Rücken. Die Proteste seien normal, das sei in Deutschland auch so gewesen, sagte sie – auch wenn die derzeitige Lage in Frankreich kaum mit den gemäßigten Protesten gegen die deutsche Rentenreform vergleichbar ist.

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