Warschau - Das polnische Nachrichtenmagazin „Wprost“ („Direkt“) hat diese Woche Angela Merkel auf dem Titel. Oder zumindest den Kopf der Kanzlerin. Denn alles unterhalb der Halskante lässt sich ziemlich eindeutig Adolf Hitler zuordnen: die Uniform, die Feldherrnpose, die Karte des Generalstabs auf dem Tisch. Schlagzeile: „Sie wollen Polen wieder kontrollieren.“
Es ist eine Fotomontage, die Erinnerungen weckt. An die Nazi-Zeit natürlich, unter der Polen besonders schlimm zu leiden hatte. Aber irgendwie auch an die zweite Hälfte des vergangenen Jahrzehnts, als die Brüder Lech und Jaroslaw Kaczynski in Polen die Politik bestimmten und Nazi-Vergleiche von deutschen Politikern schon einmal populär waren: Merkel bekam dort 2007 Hitler-Bärtchen verpasst, als in Griechenland und anderswo noch niemand an so etwas dachte.
Nach dem Wahlsieg von Jaroslaw Kaczynski nationalkonservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im November ist das Verhältnis zwischen Warschau und Berlin wieder ziemlich angespannt. Die neue Regierung im Nachbarland und Teile der Medien sind über die Kritik von deutschen Politikern an ihrem Kurs – insbesondere an der Neubesetzung des Verfassungsgerichts und dem neuen Mediengesetz – schwer verärgert. Vom 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags, der 2016 eigentlich gefeiert werden könnte, redet derzeit niemand.
Wegen „antipolnischer Äußerungen deutscher Politiker“ wurde Deutschlands Botschafter Rolf Nikel am Montag zum Gespräch ins Außenministerium gebeten. Nach dem Termin waren beide Seiten bemüht, den Schaden zu begrenzen. Polens Außenminister Witold Waszczykowski versicherte: „Die deutsch-polnischen Beziehungen sind nicht angespannt. Also muss man sie auch nicht besänftigen.“ Zugleich riet er Deutschlands Politikern aber auch, wieder häufiger nach Warschau zu kommen. Dann würden sie sehen, „dass der Stand der Demokratie in Polen nicht so schlecht ist, wie es aus der Ferne erscheint.“
Von deutscher Seite war nach dem Treffen von einem „sehr konstruktiven Gespräch“ die Rede. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ließ ankündigen, in „sehr naher Zukunft“ nach Warschau zu reisen. Der SPD-Mann hatte schon Ende vergangenen Jahres empfohlen: „Wir sind sehr gut beraten, wenn wir gerade jetzt mit unseren politischen Nachbarn sprechen und nicht über sie.“
Allerdings ist es nun nicht eben so, dass die Polen derzeit besonderen Wert aufs Gespräch und Reisen nach Berlin legten. Auf den Antrittsbesuch von Ministerpräsidentin Beata Szydlo wartet man dort noch immer. Normalerweise ist dies nach einem Regierungswechsel zwischen so engen Partnern eine Sache der allerersten Tage. Nun wird es vermutlich Mitte Februar, bis die PiS-Regierungschefin kommt.
Die Grundstimmung gegenüber Deutschland ist in Warschau immer noch arg gereizt – auch wenn sich die Bundesregierung im Vergleich zur EU mit Kritik bislang zurückhält. Trotzdem sagte Verteidigungsminister Antoni Macierewicz: „Polen wird sich nicht von Deutschland über Freiheit und Demokratie belehren lassen.“ Justizminister Zbigniew Ziobro meinte zur Drohung von EU-Kommissar Günther Oettinger, Polen unter EU-Aufsicht zu stellen: „Solche Worte von einem deutschen Politiker wecken bei Polen die schlimmsten Assoziationen.“
Die Empörung richtet sich dabei vor allem gegen die deutsche Politik, obwohl sich auch andere Europäer wie die ehemalige EU-Justizkommissarin Viviane Reding aus Luxemburg mit Kritik nicht zurückhalten. Vielleicht wird sich das in den nächsten Tagen ändern: Am Mittwoch will die EU-Kommission mit einer vertieften Prüfung der Rechtsstaatlichkeit in Polen beginnen. Es ist das erste Mal, dass die EU diesen Mechanismus nutzt. Im Extremfall kann dies sogar zum Entzug von Stimmrechten führen.
