Cloppenburg - Mit „Fassungslosigkeit“ hat der kommissarische Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen auf die Entscheidung des Landesvorstands reagiert, gegen das Löninger Parteimitglied Ulf Dunkel ein Schiedsgerichtsverfahren mit dem Ziel eines Parteiausschlusses einzuleiten. Das erklärte der kommissarische Vorsitzende Michael Jäger am Freitag in einer Pressemitteilung.
Wie berichtet, hatte Dunkel im Vorfeld der Landtagswahl in einem im Internet veröffentlichten Gedicht gegen die Beschneidung jüdischer und muslimischer Neugeborener von „Arschlöchern“ und „blinden Fanatikern“ geschrieben. Nach einer Welle der Empörung entschuldigte sich Dunkel und zog seine Kandidatur für den Landtag zurück. Der Kreisvorstand hatte sich daraufhin mit Dunkel solidarisch erklärt und so einen Konflikt mit dem Landesvorstand heraufbeschworen. Am Wahlsonntag trat der Kreisvorstand komplett zurück und ist seitdem nur noch kommissarisch im Amt.
Treffen in Cloppenburg
Die Landesvorsitzenden Jan Haude und Julia Hamburg hatten sich am Donnerstagabend in Cloppenburg mit dem Kreisvorstand getroffen. Der Landesvorstand hatte – wie berichtet – „zeitnah zu einem Gespräch“ mit den Cloppenburgern gebeten. Dieses – so Jäger – habe sich allerdings lediglich als Verkündung des Beschlusses herausstellt. Zur Begründung sei angeführt worden, dass es zwischen Landesvorstand und dem Kreisverband eine unterschiedliche Bewertung der Dunkel-Äußerungen gebe. Der Landesvorstand wertet diese als schweres parteischädigendes Verhalten, welches nun von einem Schiedsgericht bewertet werden müsse, erklärte Haude am Freitag. Er betonte, dass der Landesvorstand Dunkel nicht vorgeworfen habe, ein Antisemit zu sein.
Jäger enttäuscht
„Ich hatte ein hartes, aber ergebnisorientiertes Gespräch in der Sache erwartet und fühle mich vom Landesvorstand getäuscht, der zwar Gesprächsbereitschaft signalisiert hatte, tatsächlich aber lediglich Dunkels Ausschluss aus der Partei verfolgt“, zeigte sich Jäger enttäuscht.
Dessen Aufforderung, eine Mitgliederversammlung zur Neuwahl eines Vorstands einzuberufen, habe der Kreisvorstand mit Hinweis auf den Mitgliederbeschluss, keinen neuen Vorstand wählen zu wollen, abgelehnt. Vom Landesvorstand sei daraufhin angekündigt worden, möglicherweise einen (Not-)Vorstand einzusetzen.
Jäger zeigt sich sicher, dass der Landesvorstand mit seinem Ausschlussantrag eine „krachenden Niederlage im Schiedsverfahren“ erleiden werde. „Ich bin seit der Gründung vor 33 Jahren Mitglied dieser Partei. Ich habe in diesen Jahren einen solchen Dilettantismus in einem Landesvorstand noch nicht erlebt.“
