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NWZonline.de Nachrichten Politik

Euro Hawk: Drohnen-Pleite spaltet Bundestag

03.09.2013

Berlin Nach Abschluss der Arbeit des Bundestags- Untersuchungsausschusses zur „Euro-Hawk“-Affäre bekräftigt die SPD ihre Forderung nach einem Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). In der Plenardebatte über den Bericht des Ausschusses sagte SPD-Obmann Rainer Arnold am Montag: „Dieser Minister wollte die Öffentlichkeit hinter die Fichte führen.“ De Maizière müsse die politische Verantwortung für das gescheiterte Drohnen-Projekt übernehmen.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nahm das 646-Seiten-Papier des Ausschusses nach zweimonatiger Arbeit am Montag in Empfang. Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ war vor mehr als zehn Jahren in die Wege geleitet worden. Mitte Mai 2013 stoppte das Verteidigungsministerium das Projekt wegen Problemen mit der Zulassung und drastisch steigender Kosten. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro ausgegeben. Wer dafür Verantwortung trägt, bleibt weiter strittig. Die Opposition aus SPD, Grünen und Linkspartei wirft de Maizière vor, die Unwahrheit darüber zu sagen, wann er von den Problemen wusste.

Markus Grübel, der Unionsobmann im Ausschuss, warf der Opposition vor, die Vorgänge zu skandalisieren und im Wahlkampf für sich zu instrumentalisieren. De Maizière habe zu jeder Zeit die Wahrheit gesagt. Der Bundesrechnungshof habe die rot-grüne Vorgängerregierung kritisiert, weil diese schon vor 2006 die Risiken des Drohnen- Projekts nicht richtig bewertet habe.

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