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NWZonline.de Nachrichten Politik

Nrw-Kommunalwahl: Letzter großer Stimmungstest in 2020

12.09.2020

Düsseldorf Wenn am Sonntag rund 14 Millionen Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen zur Kommunalwahl aufgerufen sind, geht es um mehr als Rathäuser und Kreistage. Wahlen im einwohnerreichsten Bundesland gelten vor allem den Parlamentsparteien in Deutschland stets auch als wichtiges Trendbarometer, wo sie in der Wählergunst gerade stehen.

Es geht um viel

Umfrage zur Wahl

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen muss laut einer Umfrage von Infratest dimap die SPD mit Verlusten rechnen, Einbußen drohen teils aber auch der CDU. Die Grünen dagegen legen überall zu und mischen bei den Oberbürgermeister- und Bürgermeister-Wahlen möglicherweise stärker mit als in der Vergangenheit. Die Öko-Partei dürfte in besonderem Maße von Jungwählern profitieren, die schon ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben dürfen.

Landesweit bleibt die CDU in der Sonntagsfrage im September trotz Verlusten mit 34 Prozent an der Spitze. Die Grünen liegen bei 22 Prozent und damit knapp vor der SPD, die 21 Prozent erreicht. FDP und AfD folgen unverändert auf den Plätzen mit je sieben Prozent. Die Linke liegt bei vier Prozent und somit unter der Fünf-Prozent-Hürde, die bei Landtagswahlen gilt.

In diesem Jahr wird mit besonderer Spannung auf NRW geblickt: Hier ist der Schauplatz der letzten großen Wahl in Deutschland 2020 und der letzten vor dem CDU-Bundesparteitag im Dezember, wo der Ministerpräsident von NRW, Armin Laschet, in Angela Merkels Fußstapfen treten will – mindestens an der Parteispitze, am liebsten auch mit Vorschusslorbeeren für die Kanzlerkandidatur. Laschet möchte die beiden Wahlen aber lieber nicht verknüpft sehen: „Die Richtungsfrage wird im Dezember beantwortet“, betonte er in dieser Woche.

Auch für die SPD, der eine repräsentative Umfrage kürzlich viele Mandatsverluste prognostiziert hatte, steht viel auf dem Spiel: Landeschef Sebastian Hartmann hatte ausdrücklich darauf gedrungen, Bundesfinanzminister Olaf Scholz schnell als Kanzlerkandidat zu nominieren, weil das „sicher für die Kommunalwahlen in NRW Rückenwind bedeuten würde“. Es wäre ein verheerendes Signal, sollten die Zahlen für die SPD am Sonntag weiter in den Keller gehen.

In Düsseldorf könnte es der CDU gelingen, erstmals wieder in der Landeshauptstadt eines großen Flächenlands den Oberbürgermeister (OB) zu stellen. Bislang stellt die CDU mit Uwe Conradt nur in Saarbrücken einen OB. In zwölf Landeshauptstädten steht ein Sozialdemokrat an der Spitze, in Hannover und Stuttgart jeweils ein Grüner und in Dresden ein Unabhängiger. In Düsseldorf werden sich laut einer im August erhobenen Wählerbefragung voraussichtlich OB Thomas Geisel (SPD) und sein CDU-Herausforderer Stephan Keller ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Die Rückeroberung des OB-Sessels in der Landeshauptstadt für die CDU hat Laschet als ein besonderes Ziel vorgegeben.

Da sagt der Experte

Natürlich werde Laschet versuchen, gute CDU-Ergebnisse auch auf seine Fahne zu schreiben, sagte der Münsteraner Professor für Kommunalpolitik, Norbert Kersting. Im unwahrscheinlichen Fall eines Absturzes der CDU – die in NRW allerdings seit 1999 bei Kommunalwahlen regelmäßig landesweit die meisten Simmen holt – würden wiederum Laschets Gegner dem Anwärter auf CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur „aufs Butterbrot schmieren, dass er nicht mal in seinem eigenen Land Wahlen gewinnen kann“. 2014 war die CDU erneut mit 37,5 Prozent Siegerin der Kommunalwahl, vor SPD (31,4), Grünen (11,7) sowie FDP und Linken (jeweils 4,7).

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