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NWZonline.de Nachrichten Politik

Parlamentswahl in Nordkorea - Abstimmung gilt als Formsache

10.03.2019

Pjöngjang (dpa) - Zum zweiten Mal seit der Machtübernahme Kim Jong Uns vor mehr als sieben Jahren haben Millionen Nordkoreaner eine neue Oberste Volksversammlung gewählt.

Mit Ausnahme von Bürgern im Ausland und Fischern hätten am Sonntag bis 18.00 Uhr (Ortszeit) alle registrierten Wähler ihre Stimme abgegeben, berichteten die Staatsmedien.

Die im Ausland als Farce bezeichnete Parlamentswahl des autoritär geführten Landes gilt als Formsache, da die Sieger vorher praktisch schon feststehen. Zu den einzigen Kandidaten pro Wahlkreis gibt es gewöhnlich keine Alternative. Zuletzt waren die 687 Abgeordneten einschließlich des Machthabers vor fünf Jahren gewählt worden.

Den Berichten zufolge lag die Wahlbeteiligung bis 15.00 Uhr bei über 92 Prozent. Die Kandidaten werden von der herrschenden Arbeiterpartei nominiert. Die Wähler können praktisch nur mit Ja oder Nein stimmen, die Zustimmung liegt gewöhnlich bei 100 Prozent. Das Fernbleiben von der Wahl kann nach Angaben von Flüchtlingen aus dem Land als "politisches Vergehen" gewertet und geahndet werden.

Kim Jong Un habe am Sonntag seine Stimme an der Kim Chaek-Universität für Technologie in Pjöngjang abgegeben, hieß es. Er sei vom Lehrpersonal und den Studenten enthusiastisch "mit höchsten Ehren und wärmsten Grüßen" empfangen worden. Südkoreas Regierung vermutet, dass Kim, der die Macht von seinem Ende 2011 gestorbenen Vater Kim Jong Il übernommen hatte, 35 Jahre alt ist. Zahlreiche hochrangige Funktionäre und Militärs sind auch im Parlament vertreten.

Auf Bildern aus Nordkorea war zu sehen, wie die Menschen in Feiertagskleidung zu den Wahllokalen gingen. Viele Frauen trugen traditionelle Kostüme. Das Wahlalter beträgt in Nordkorea 17 Jahre.

Die Wahlen werden auch als Mittel gesehen, die innere Einheit zu stärken. In einem Leitartikel der offiziellen Zeitung "Rodong Sinmun" wurden die Wähler dazu aufgerufen, durch die Abgabe ihrer Stimmzettel Loyalität zur Partei und zu Kim zu zeigen.

Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms international weitgehend isoliert und harten UN-Sanktionen unterworfen. Ein zweites Gipfeltreffen Kims mit US-Präsident Donald Trump Ende Februar in Hanoi war ohne Abschlusserklärung geblieben. Bei den zentralen Fragen der atomaren Abrüstung Nordkoreas und den Gegenleistungen der USA gab es keine Einigung.

Die Oberste Volksversammlung ist zwar formal das höchste Staatsorgan. Doch treten die Abgeordneten nur ein- oder zweimal jährlich zusammen, um vorher gefasste Beschlüsse der Führung zu ratifizieren.

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