Cloppenburg - Eine Rolle rückwärts hat die Cloppenburger Stadtverwaltung im Hinblick auf die Prüfung zur Einführung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) vollzogen. Nachdem sich die Verwaltung noch am Dienstagabend außerstande sah, einen entsprechenden Ratsbeschluss vom 13. Juli umzusetzen, will sie zur Tat schreiten. Das geht aus einer am Mittwochmorgen veröffentlichten Pressemitteilung hervor.

Wie berichtet, hatte die Landesschulbehörde am 21. August die Entsendung eines Dezernenten in den städtischen Schulaussschuss abgesagt – dieser tagte am Dienstag. Weil der Rat – so die Stadtverwaltung am Montag – die drei Teile des Beschlusses in einen zeitlichen und kausalen Zusammenhang gestellt habe, müssten nun auch die Einberufung der Elternversammlung und -befragung abgeblasen werden.

Nachdem SPD, UWG und Grüne der Verwaltung vorgeworfen hatten, dass diese einen Ratsbeschluss ignoriere und Grünen-Fraktionschef Michael Jäger am Dienstagmorgen die – beim Landkreis ansässige – Kommunalaufsicht eingeschaltet hatte, folgte nun die Kehrtwende.

Für die Eltern-Informationsveranstaltung, die ebenfalls in Abstimmung mit der Landesschulbehörde am Donnerstag, 10. September, durchgeführt werden sollte, wird sich die Verwaltung nun um einen Vertreter des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes bemühen. Als neuer Termin ist Donnerstag, 17. September, vorgesehen. Zudem wird der Fragebogen mit dem Infoblatt ab sofort über die Schulen und Kindergärten ausgegeben. Die Ergebnisse sollen am 10. November im Schulausschuss präsentiert werden.

Diese Entwicklung war am Dienstagabend im Schulausschuss noch nicht absehbar gewesen. UWG, SPD, Grüne und Bürgerbündnis/Zentrum stritten geschlagene 75 Minuten mit dem Ersten Stadtrat Andreas Krems um die Umsetzung des Ratsbeschlusses. Das Ergebnis: keins.

Die Politiker warfen Krems vor, wenig Kreativität bei der Umsetzung eines Ratsbeschlusses an den Tag zu legen. Nur weil die Landesschulbehörde keinen Dezernenten schicke, könne doch nicht der ganze Beschluss auf Eis gelegt werden, das entspreche so gar nicht dessen Intention.

Krems erklärte, dass die Verwaltung bei anderen Gelegenheiten stets von der Politik aufgefordert worden sei, Beschlüsse 1:1 umzusetzen. Hier habe sich in der Vergangenheit besonders Grünen-Fraktionschef Jäger hervorgetan.

Die Forderung der Politik nach Kreativität werde von der Stadt ausdrücklich begrüßt, hieß es am Mittwoch in der Pressemitteilung. Die Auffassung eines Teils der Politik, dass eine wörtliche Umsetzung von Ratsbeschlüssen den schnellen Fortgang behindere und dass es reiche, den Geist des Beschlusses zu erfassen, sei ausgezeichnet. Damit bekomme die Verwaltung „den notwendigen Spielraum bei der Umsetzung“.

Carsten Mensing
Carsten Mensing Redaktion Münsterland