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NWZonline.de Nachrichten Politik

Frage Des Tages: Soll es Neuwahlen in Thüringen geben?

08.02.2020

Erfurt Neuwahl oder nicht? Wie es in Thüringen weitergeht, bleibt zwei Tage nach der umstrittenen Ministerpräsidenten-Wahl unklar. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer dringt vorerst nicht mehr auf eine Neuwahl. Nach fünfstündigen Krisengesprächen räumte sie in der Nacht zum Freitag den Parteifreunden in Erfurt Zeit ein, einen parlamentarischen Weg aus der Krise zu finden. Sollten die parlamentarischen Möglichkeiten nicht funktionieren, sei eine Neuwahl unausweichlich, machte sie aber deutlich.

Frage des Tages

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Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war am Mittwoch überraschend mit Stimmen von CDU, FDP und AfD zum Regierungschef in Thüringen gewählt worden - dies hatte wegen der maßgeblichen Rolle der AfD ein politisches Beben ausgelöst.

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Eine parlamentarische Lösung in Thüringen könnte darin bestehen, dass Kemmerich seinen Rücktritt erklärt und damit den Weg frei macht für eine erneute Wahl des Ministerpräsidenten im Landtag. Eine andere Möglichkeit wäre, dass Kemmerich die Vertrauensfrage stellt. Beides käme der Thüringer CDU entgegen, da sie bei einer Neuwahl des Landtags Verluste befürchtet, während die politischen Ränder, also AfD und Linkspartei, auf Stimmenzuwachs hoffen könnten. Kemmerich hatte am Donnerstag die Bereitschaft erklärt, seinen Posten zu räumen. „Der Rücktritt ist unumgänglich“, hatte er gesagt.

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