Friesoythe - 21 Uhr am Mittwochabend im Friesoyther Rathaus am Stadtpark. Eigentlich wäre in diesem Moment die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gesundheit und Soziales an ihrem Ende angelangt. Doch Bürgermeister Sven Stratmann bittet den Ausschussvorsitzenden Jonas Bickschlag noch einmal um das Wort. „Die Kritik an der Stadtverwaltung, die jetzt in Bezug auf die Absage der Ratssitzung in die Öffentlichkeit gelangt ist, weise ich aufs Schärfste zurück“, so Stratmann.
Harte Worte
Diese Antwort galt dem Ausschussvorsitzenden Jonas Bickschlag (CDU), der am Dienstag die Absage der Ratssitzung mit dem einzigen Tagesordnungspunkt „Präsentation Rufbuskonzept Landkreis Cloppenburg“ kritisiert hatte. Unter anderem warf Bickschlag der Stadtverwaltung vor, nicht ausreichend über die Planungen informiert und die Ratsmitglieder nicht ausreichend in den Vorgang eingebunden zu haben. „Es ist einfach eine Frechheit, uns für eine Vorgehensweise zu kritisieren, die in Verantwortung des Landkreises liegt“, so Stratmann weiter. Die Ratssitzung musste am Dienstag abgesagt werden, weil der Landkreis es nicht vorsah, Vorabinformationen des Rufbuskonzeptes in einzelnen Kommunen vorzustellen. Dies sei laut Landkreissprecher Frank Beumker auch mit allen Kommunen so abgesprochen worden. „Wir wollten diesen Termin nutzen, um nach den zahlreichen Anfragen aus der Mitte des Rates den geforderten Informationsbedarf zu erfüllen“, so Stratmann. Deshalb sei das Planungsbüro Kreamobil auch nach Friesoythe eingeladen worden. „Horst Benz vom Planungsbüro steht im stetigen Austausch mit dem Landkreis. Er hatte den Termin ebenfalls zugesagt“, so der Bürgermeister.
Absage vom Landkreis
Dann schaltete sich der Landkreis ein und riet der Stadt zur Absage. „Wir sind alle alte Verwaltungshasen. Wir hatten dann keine andere Wahl, die Sitzung abzusagen. Wir haben unseren Job gemacht und damit stelle ich mich nach der Kritik auch ganz klar vor unsere Mitarbeiter“, sagte Erste Stadträtin Heidrun Hamjediers. „Ich kann gut verstehen, dass sich die Ratsmitglieder in den Planungen nicht mitgenommen fühlen. Doch wir haben unsere Hausaufgaben gemacht – jetzt liegt die Feinplanung beim Landkreis“, so Stratmann.
Was den Bürgermeister ebenfalls wunderte, war die Tatsache, dass ein ähnlicher Antrag im Jahre 2012 von der CDU-Fraktion damals abgelehnt worden war. „Ich bin maßlos erschüttert über das Verhalten der CDU“, so Olaf Eilers (SPD). Ludger Beelmann (SPD) legte noch nach: „Die ganze Aktion war ziemlich verlogen. Es war doch offensichtlich, dass der Vorgang beim Landkreis liegt“, so Beelmann.
Informationen im Februar
Der CDU-Fraktion ging es vornehmlich darum, wie es jetzt weiter geht mit dem wichtigen Thema ÖPNV. „Die zentrale Informationsveranstaltung findet voraussichtlich am 6. Februar 2018 für alle Ratsmitglieder des Landkreises statt. Bis dahin machen wir nichts“, so Hamjediers auf Nachfrage von Matthias Lamping (CDU). Für seinen Fraktionskollegen Matthias Wallschlag war der Ausschuss am Mittwochabend der falsche Ort für die Thematik. „Im Ausschuss sind ja nicht alle Ratsmitglieder. Das Thema sollte aber für den gesamten Stadtrat zugänglich sein“, so Wallschlag.
Als Ausschussvorsitzender hielt sich Jonas Bickschlag während der Sitzung zurück und moderierte den Schlagabtausch. Im Anschluss an die Sitzung ergriff er aber das Wort. „Ich stehe zu meiner Anfrage und habe zurecht kritisiert. Damit spreche ich für die jungen Ratsmitglieder, denen das ÖPNV-Thema sehr wichtig ist“, so Bickschlag. Für ihn hat die Stadt einfach zu wenig Informationen übermittelt. „Die Anfragen waren gerechtfertigt“, so Bickschlag.
