Garrel - In einer weitgehend harmonischen letzten Ratssitzung in diesem Jahr sorgte ein Thema dann nochmals für Diskussionsstoff, das auf der regulären Tagesordnung gar nicht zu finden war: die Resolution zur Grundwasserproblematik im Norden der Nachbargemeinde Emstek. Dabei geht es um die Grundwasserförderung am Baumweg.

Die Resolution soll in einem Gespräch an Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) überreicht werden. Der Rat der Gemeinde Garrel wird sich allerdings nicht der Resolution der Gemeinde Emstek anschließen, sondern hat eine eigene Version – maßgeblich ausgearbeitet von Stefan Meyer (CDU) – verfasst. Die Forderung nach einer Einleitung eines wasserrechtlichen Verfahrens wird in der Garreler Resolution unterstützt, da die Grundwasserproblematik auch auf das Gemeindegebiet „Auswirkungen“ haben kann. Eine Drosselung der Fördermengen in den betroffenen Gebieten erachtet der Rat als „sinnvoll“ und will auch die klimatischen Veränderungen dabei berücksichtigt wissen. Der OOWV als Betreiber der Förderbrunnen wird aufgefordert, gutachterliche Empfehlungen über Umfang und Dauer der Drosselung auf Grundlage der Mehrjahresmesswerte einzuholen. Bereits erteilte Genehmigungen auch für andere Betreiber sollten überprüft werden.

Der OOWV wird aufgefordert, die Entwicklung der Bevölkerung sowie von Industrie und Gewerbe und die damit verbundene sichere Versorgung der Region in die Planungen einzubeziehen.

Einiges an Schärfe in der Wortwahl wurde nicht aus der Ursprungsresolution übernommen. „Verbote und Polemik bringen uns nicht weiter“, kommentierte Tobias Bohmann (SPD) seine Zustimmung zur Garreler Variante. Heinrich Behrens (BfG) konnte dagegen dem Sonderweg nichts abgewinnen. Er plädierte dafür, sich dem Ursprungstext anzuschließen – vor allem wegen der Deutlichkeit, die ihm in der Garreler Variante fehlt.

Er habe sich weitgehend an der Emsteker Resolution orientiert, kommentierte CDU-Fraktionschef Stefan Meyer Anwürfe aus der BfG-Fraktion. Zudem habe jede Fraktion Zeit gehabt, sich mit der Resolution zu befassen und Änderungsvorschläge einzubringen. Davon sei von Seiten der BfG-Fraktion kein Gebrauch gemacht worden. Auch CDU-Ratsherr Rainer Hilgefort wunderte sich, dass „nun die Resolution in Frage gestellt wird“. Letztlich wurde sie aber – bei Enthaltung von Heinz Behrens – beschlossen.