Sande/Hannover - Mit Unverständnis reagiert Olaf Lies (SPD), seit fast zwei Jahren Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Niedersachsen, aber auch seit 13 Jahren Mitglied des Sander Gemeinderats, auf Kritik der Sander CDU-Fraktion, er würde wegen seines Ministeramts seines Wählerauftrags vor Ort in Sande nicht mehr gerecht. Die CDU hat deshalb gefordert, Lies solle sein Ratsmandat zurückgeben (die NWZ berichtete).
Lies ärgert diese Forderung: „Der Gemeinderat Sande bleibt meine politische Erdung“, betont er. Besonders ärgert ihn, dass die CDU einen Zusammenhang zwischen der Ratsmitgliedschaft und der Aufwandsentschädigung für Ratsleute herstelle. „Es ist doch hoffentlich allen Beteiligten klar, dass eine Aufwandsentschädigung nicht der Grund ist, dass ich mein Ratsmandat behalte“, betont Lies.
Er sei überzeugt dass es im Interesse seiner Wähler sei, dass er die Landes- und Kommunalpolitik verbinde. „Kommunalpolitik macht sich zudem nicht allein an Rats- und Ausschusssitzungen fest“, so Lies: Selbstverständlich gehörten neben den Sitzungen auch Gespräche mit Bürgermeister und Landrat, Fraktionssitzungen sowie Termine und Gespräche in Vereinen dazu. „Wenn andere Politiker nach Gewinn eines Landtagsmandats oder Ministerpostens lieber nur im Elfenbeinturm sitzen wollen, sollen sie das tun. Für mich war Kommunalpolitik kein Sprungbrett, sondern bleibt die Basis meiner Arbeit“, so Lies.
Richtig sei aber, dass er in diesem Jahr kaum an Sitzungen der Sander Gemeinderatsgremien und des Kreistags Frieslands teilgenommen hat. Das sei trotz intensiver Bemühungen der Terminabstimmungen 2014 nicht anders möglich gewesen. Deshalb habe er bereits vor einiger Zeit beschlossen und mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt, dass er seine Aufwandsentschädigungen für Kreistag und Gemeinderat für ein soziales Projekt spendet.
„Die direkte Zusammenarbeit in den Gremien auf Gemeinde- und Kreisebene ist natürlich wichtig. Und es ist eben auch sinnvoll, wenn es nicht ,die da oben in Hannover‘ und ,die da unten im Gemeinderat‘ gibt, sondern wenn man beides verbindet“, sagt Lies.
