Berlin - Giftgas-Gefahr für deutsche Soldaten? Es ist ein brisanter Bericht, der da auf dem Tisch von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) landete. Im Nordirak soll es einen Kampfgas-Angriff des IS auf kurdische Kämpfer gegeben haben – 40 Kilometer südwestlich von Erbil. In der Hauptstadt der autonomen Region Kurdistan bilden derzeit knapp 80 Soldaten der Bundeswehr kurdische Kämpfer („Peschmerga“) und Jesiden militärisch aus. Bereits am Mittwoch, um 18.20 Uhr deutscher Zeit, war das Einsatzführungskommando der Bundeswehr informiert worden.
Es habe „vermutlich einen C-Waffeneinsatz an der kurdischen Front vor Sektor 6“ westlich der Stadt Makhmour gegeben. Nach ersten Berichten seien 60 kurdische Kämpfer durch Chlorgas verwundet worden, hieß es in den ersten Meldungen. „Gefahr für die Soldaten der Bundeswehr hätte in diesem konkreten Fall nicht bestanden“, gab ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums zumindest aus deutscher Sicht Entwarnung.
Der Vorfall ruft jedoch die Verteidigungspolitiker der Fraktionen im Bundestag auf den Plan. Linken-Experte Jan van Aken, früher UN-Biowaffenkontrolleur, zeigt sich alarmiert. „Wenn das stimmt, kann das nur von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gekommen sein. Dann ist das eine neue Qualität im Irak“, erklärte er am Donnerstag unserer Berliner Redaktion. „Für die deutschen Soldaten bedeutet der Vorfall eine neue Art der Bedrohung. Dass die Bundeswehr das jetzt herunterspielt, ist fahrlässig.“ Es sei klar, dass der IS jederzeit auch im Zentrum von Erbil zuschlagen könne. Der Vorfall sei eine erneute Mahnung, den Einsatz der Bundeswehr im Nordirak noch einmal zu überprüfen: „Ich finde, es gibt sinnvollere Arten den Kampf gegen den IS zu führen.“
Dass die Islamisten über Giftgas-Granaten verfügen, wirft in Berlin Fragen auf. Stammen die Chemiewaffen aus Beständen des Assad-Regimes? Oder ist der IS in der Lage, selbst Granaten mit Chlorgas zu befüllen? „Es ist nicht überraschend, dass die Barbaren des IS jetzt auch im Irak zu Mitteln greifen, die in Syrien bereits eingesetzt worden sind“, erklärte Grünen-Experte Omid Nouripour. „Die Bundeswehr braucht die notwendigen Abwehrmaßnahmen.“ Und es sei auch notwendig, die Ausbildung der Peschmerga auf ABC-Schutz auszuweiten.
In den Reihen der Großen Koalition fallen die Reaktionen auf den Angriff zwar besorgt, aber deutlich zurückhaltender aus als bei der Opposition. „Es ist nicht zum ersten Mal, dass es Erkenntnisse gibt, dass der IS Giftgas einsetzt“, erklärte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Es zeigt sich jetzt, dass unsere Entscheidung richtig war, den Peschmerga auch einige Tausend ABC-Ausrüstungen zu ihrem Schutz zu liefern.“ Arnold betonte zudem, der Angriff sei „nicht so ganz nah“ an der Kurden-Hauptstadt Erbil erfolgt. Auch CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn sieht keine direkten Konsequenzen für die Mission der Bundeswehr in Nordirak.
