• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Grenzen

23.05.2007

Demonstrieren oder protestieren – das Grundgesetz, Artikel 8, gibt allen Deutschen das Recht, sich zu versammeln. Friedlich und ohne Waffen, heißt es dort ausdrücklich. Und dass dieses Recht für Versammlungen unter freiem Himmel eingeschränkt werden kann, durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes. Der Innenminister und die Bundesregierung setzen für den Weltwirtschaftsgipfel (G8) in Heiligendamm auf ein umfassendes Sicherheitskonzept – zu Recht.

Ob die Sicherheitsbehörden mit ihrer Abschirmung zu weit gehen, müssen die Gerichte klären. Die ersten Klagen gegen umfangreiche Verbote sind bereits von Betroffenen eingegangen.

Die Intention hinter den Maßnahmen der Bundesregierung ist jedoch nachvollziehbar. Ein weiträumig abgesperrtes Gelände, auch beim letzten Welt-Gipfel im schottischen Ort Gleneagles gab es das. Zur gleichen Zeit schlugen jedoch Islamisten in Londoner Bussen und U-Bahnen zu.

Seit den Ausschreitungen mit einem Toten beim Weltwirtschaftsgipfel von Genua 2001 und den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September desselben Jahres hat sich die objektive Bedrohungslage international dramatisch verschärft. Das bedeutet ausdrücklich nicht, friedliche Globalisierungskritiker und ihre berechtigten Forderungen mit Terroristen in einen Topf zu werfen.

Es ist gut und wichtig, wenn die Organisatoren der G8-Großdemonstration in Rostock klar machen, dass sie sich von Gewalt distanzieren.

Diejenigen aber, die in jüngster Zeit Brandanschläge gegen Autos oder Gewalt gegen Sachen mit ihrem Protest gegen den Gipfel oder die Globalisierung begründen, sind längst auf einer schiefen Ebene angelangt. Es gibt keine Rechtfertigung für diese Straftaten.

Die Täter diskreditieren den friedlichen Protest vieler Menschen und tragen genau zu jener Eskalation bei, die sie dann wiederum dem Staat in die Schuhe schieben wollen.

Den Autor erreichen Sie unter Forum@infoautor.de

Christoph Slangen Korrespondentenbüro Berlin
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2018
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.