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NWZonline.de Nachrichten Politik

Überraschendes Studien-Ergebnis: Populismus in Deutschland auf dem Rückzug

04.09.2020

Gütersloh Bilder von Reichsbürgern auf den Stufen des Parlamentes sorgen seit Samstag für Debatten über den Zustand der Demokratie. Da klingt der Befund einer Studie der Bertelsmann-Stiftung und des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) in Sachen Populismusanfälligkeit der Deutschen zunächst überraschend: Demnach zeigten sich deutlich weniger Wahlberechtigte offen für populistische Parolen. Nur noch jeder Fünfte gilt als populistisch eingestellt, 2018 war es jeder Dritte.

Gewandelt

Die Autoren des „Populismusbarometers“ sprechen gar von einer Trendwende im Meinungsklima, einem antipopulistischen Wandel gestützt durch die politische Mitte. Und doch liefert die Studie Anlass zur Beunruhigung: Derart in die Defensive gebracht könne sich der rechte Rand weiter radikalisieren, warnen die Forscher.

Die repräsentative Umfrage von mehr als 10 000 Wahlberechtigten im Juni – also nach Lockdown und doch mitten in der Corona-Krise – zeige nicht nur eine Momentaufnahme, sondern eine längerfristige Trendumkehr, sagt Mitautor Wolfgang Merkel vom WZB.

Erdrutschartig

Tatsächlich habe die populistische Welle Ende 2018 ihren Höhepunkt erreicht und sei dann „erdrutschartig“ abgeschwollen, heißt es. Hinter der Entwicklung steckt aus Sicht der Forscher ein verbessertes Regierungshandeln. In der Flüchtlingskrise hätten Politik und Medien die Herausforderungen der Migration herunter- und so Populisten in die Karten gespielt, sagt Merkel. Doch inzwischen sei es der Politik gelungen, sich wieder handlungsfähig zu zeigen.

Überwältigend

Das gelte erst recht für die Zeit der Corona-Krise, die die Trendwende nicht ausgelöst, aber stabilisiert habe, heißt es in der Studie. „Die Pandemie hat das Begehren des Volkes auf mehr Mitsprache in den Hintergrund gedrängt. Stattdessen war ein schneller Reaktionsmodus erforderlich, in dem die Exekutive gefragt ist“, sagt Paula Diehl, Professorin für politische Theorie der Uni Kiel. Das könne sich aber wieder ändern: „Die jüngsten Anti-Corona-Proteste haben auch einen populistischen Akzent“, sagt sie.

Ähnlich sieht das Populismus-Fachmann Hans Vorländer von der TU Dresden: „Auch wenn Umfragen zurzeit eine überwältigende Zustimmung zum Krisenmanagement der Regierung zeigen, ist das keine Garantie dafür, dass beim Hervortreten von wirtschaftlichen oder sozialen Problemen infolge des Lockdowns die Polarisierung nicht wieder stärker zutage tritt.“

Radikalisiert

Eine zunehmende Radikalisierung am rechten Rand misst auch das „Populismusbarometer“: Das gelte etwa für die AfD. So zeige mehr als die Hälfte der AfD-Wählerschaft in Umfragen rechtsextreme Haltungen, schreiben die Studienautoren. „Wir erleben seit längerer Zeit eine Radikalisierung des Milieus. Das geht bis hin zu gewalttätigen Aktionen und einer Verschärfung des ohnehin verrohten Diskurses. Das kann man in den sozialen Medien sehen und auf der Straße“, sagt Vorländer.

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