• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Deals
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Bürgerschaftswahl: Aufwärts gegen den Trend

22.02.2020

Hamburg Wer in den vergangenen Wochen Saskia Esken oder Norbert Walter-Borjans als Wahlkampfhelfer in Hamburg erwartet hat, wurde enttäuscht. Die neuen SPD-Bundesvorsitzenden waren zu den Veranstaltungen der Hamburger Genossen auch gar nicht eingeladen. Bürgermeister Peter Tschentscher hatte in dem zähen Rennen um den Parteivorsitz seinem Amtsvorgänger Olaf Scholz die Daumen gedrückt – und war dann folgerichtig zum SPD-Spitzenduo auf Distanz gegangen.

Aufgewühlter Endspurt

Der Plan scheint aufzugehen vor der Bürgerschaftswahl an diesem Sonntag: Während die SPD bundesweit in Umfragen aktuell bei 14 Prozent dümpelt, könnte sie in Hamburg dicht an die 40 Prozent kommen. Rot/Grün hätte demnach eine Mehrheit und könnte weiterregieren.

Der „Cum-Ex“-Skandal, der im Wahlkampf-Endspurt für Wirbel sorgte, hat bislang kaum Auswirkungen auf die Umfrageergebnisse. Sowohl die Grünen-Bürgermeisterkandidatin Katharina Fegebank als auch die Spitzenkandidaten der Oppositionsparteien hatten von Tschentscher Aufklärung zum Umgang der Finanzbehörden mit der Warburg Bank verlangt.

Im Raum stehe der Vorwurf der politischen Einflussnahme, sagte die Zweite Bürgermeisterin Fegebank. Es müsse klargemacht werden, warum eine Steuerrückforderung von 47 Millionen Euro aus dem Jahr 2009 nicht erhoben wurde und verjährte. Tschentscher wies den Vorwurf zurück und schwieg dann.

Ambitioniertes Wahlziel

Im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 wird Peter Tschentscher wohl Verluste hinnehmen müssen. Damals war die SPD noch unter Scholz auf 45,6 Prozent gekommen. Der 54-Jährige gibt sich dennoch gelassen: „Seit der letzten Wahl haben sich die politischen Rahmenbedingungen in Deutschland grundlegend geändert. Wir sind in unserem Wahlziel ambitioniert, aber realistisch.“ Und das Ziel ist die Führung des Senats.

Als stärkste Kraft in Hamburg die Nase vorn zu behalten, dürfte über die Verluste hinwegtrösten, zumal es zwischenzeitlich in Umfragen auch so aussah, als ob der ehemals viel kleinere Koalitionspartner diesmal das Ruder im Senat übernehmen könnte. Erst im Wahlkampffinale gingen die Zustimmungswerte für die SPD so deutlich hoch.

Hanseatische Distanz

Tschentscher legt großen Wert auf die Eigenständigkeit der Hamburger Sozialdemokratie, die seit 1949 in der Stadt bis auf 13 CDU-regierte Jahre immer den Bürgermeister stellte. „Das ist eine wichtige Botschaft für alle, die in den letzten Jahren auf uns gesetzt haben: Unser Kurs bleibt bestehen, unabhängig davon, wie sich die SPD bundesweit entwickelt.“

Trotz der hanseatischen Distanz hofft man im Berliner Willy-Brandt-Haus inständig, dass es nach einer gefühlten Ewigkeit im Umfragekeller endlich ein bisschen bergauf geht. Der SPD stecken der Rücktritt ihrer Chefin Andrea Nahles, eine kräftezehrende Kür der Nachfolger und mehrere herbe Wahlniederlagen in den Knochen.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.