Hannover - Niedersachsen bekommt nun doch eine landesweite Maskenpflicht zur Eindämmung des Coronavirus. Vom kommenden Montag an soll das Tragen einer Maske im Nahverkehr und im Einzelhandel Pflicht werden, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Mittwoch sagte.
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zufolge soll das auch einen Weg zurück zu mehr Normalität ebnen. „Wir unterstützen damit auch zukünftige Lockerungen, die zu einer weiteren Belebung führen können“, erklärte Weil. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) sagte: „Je besser die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind, desto schneller können wir Fortschritte erzielen, die uns schrittweise wieder mehr Lockerungen im Alltag bringen können.“
Vor der Einführung sind noch viele Fragen zur Umsetzung noch offen. Die Regelung solle am Donnerstag in die Corona-Verordnung aufgenommen werden, kündigte Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) am Mittwoch in Hannover an. Viele Details wie etwa Empfehlungen für die Schulen, mögliche Ausnahmen für den Schulverkehr oder die Ahndung von Verstößen stünden erst dann fest. Bereits angekündigt ist, dass die Menschen ab nächster Woche im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen in Geschäften eine einfache Maske tragen müssen.Reimann betonte, dass dabei auch ein Schal oder ein Tuch als Alltagsmaske genutzt werden könne. „Es muss sich also niemand Sorgen machen, wenn er das bis Montag nicht schafft, noch eine Alltagsmaske zu kaufen oder zu nähen.“
Ministerpräsident Weil sagte, die Menschen sollten nicht zu große Erwartungen an die Alltagsmasken knüpfen. Diese schützten vor allem andere Menschen vor einer Ansteckung. „Am wichtigsten ist und bleibt eine strikte Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorschriften.“ Weil hob hervor, dass Niedersachsen die Einführung mit anderen Ländern abgestimmt habe. Auch Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland kündigten am Mittwoch eine Maskenpflicht an.
Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) bezeichnete das Tragen von Alltagsmasken als „ein sichtbares Zeichen der Solidarität untereinander“. Insbesondere in engen Räumen könnten die Masken einen Beitrag zum Schutz vor Infektionen leisten.
FDP-Fraktionschef Stefan Birkner sieht in der Ankündigung eine überfällige Entscheidung. Das Zögern der Regierung zeige aber, dass Ministerpräsident Weil „keine erkennbare eigene Strategie im Umgang mit der Corona-Pandemie“ habe.
Noch am Dienstag hatte es geheißen, Niedersachsen wolle die nächsten Bund-Länder-Gespräche in der kommenden Woche abwarten und belasse es bei einer dringenden Empfehlung zum Tragen von Alltagsmasken. Diese seien sinnvoll, um andere vor Infektionen zu schützen, dürften aber nicht aber dazu verführen, sich selbst in gefährliche Situationen zu bringen und etwa den Mindestabstand nicht mehr einzuhalten.
Am Dienstagabend kündigte Weil dann in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ eine landesweite Regelung an, ohne diese zu präzisieren. Gleichzeitig kritisierte der Ministerpräsident, dass einige Länder mit eigenen Regelungen vorgeprescht seien. „Ja, es nervt mich schon, da bin ich ganz ehrlich. Und zwar deswegen, weil wir eigentlich erst vor fünf Tagen beisammen gesessen haben“, sagte er. „Eigentlich gibt es keine wesentlichen neuen Erkenntnisse in dieser Hinsicht, mit Ausnahme natürlich, dass es einen gewissen öffentlichen Druck gibt.“
Vor Niedersachsen hatten bereits zahlreiche andere Bundesländer eine Pflicht erlassen oder angekündigt. In einzelnen Städten in Niedersachsen wie Wolfsburg gilt schon jetzt eine Maskenpflicht für Nahverkehr und Geschäfte, weitere wie Osnabrück und Braunschweig kündigten entsprechende Regelungen an, die ab Samstag gelten sollen. Neben der FDP hatten auch die Grünen für die Pflicht geworben.
