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NWZonline.de Nachrichten Politik

So sollen Kindergärten in Niedersachsen besser werden

11.06.2019

Hannover Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (beide SPD) wollen am Dienstag das „Gute-Kita-Gesetz“ unterzeichnen. Es regelt die Verwendung von Bundesmitteln zur Verbesserung der Betreuung in den Kindergärten.

Worum geht es bei dem „Gute-Kita-Gesetz“?
Das Gesetz trat zum 1. Januar in Kraft. Danach sollen vom Bund bis 2022 5,5 Milliarden Euro an die Länder fließen, für 2019 sind 500 Millionen vorgesehen. Das Geld soll Kindertagesstätten und Kindergärten zugute kommen.

Wie viel Geld fließt zusätzlich?
Auf Niedersachsen entfallen im Förderzeitraum 526 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Der Großteil wird an Kommunen weitergeleitet.

Warum muss eine Vereinbarung mit dem Bund unterzeichnet werden, um an das Geld zu kommen?
Die Länder können selbst entscheiden, wie sie die Mittel einsetzen. Sie können sie nutzen, um längere Kita-Öffnungszeiten zu finanzieren oder mehr Erzieher einzustellen. Allerdings müssen dazu mit jedem Land einzeln Vereinbarungen getroffen werden. Erst wenn alle 16 Verträge unterschrieben sind, fließt Geld. Niedersachsen ist nach Bremen, dem Saarland und Brandenburg das vierte Bundesland, das unterzeichnet.

Wie sollen Kindergärten besser werden?
Das Land möchte 301 Millionen Euro investieren, um die Qualität der frühkindlichen Bildung zu steigern. Zum einen sollen der Personalschlüssel verbessert und Zusatzkräfte eingestellt werden. Zum anderen soll ein flexibles Ausbildungsmodell gefördert werden: Auszubildende können parallel zu ihrem Schulbesuch in einer Kita arbeiten und bekommen das vergütet. So hofft das Kultusministerium, mehr junge Menschen für den Beruf zu gewinnen.

Wenn Gruppen für einen Tag geschlossen werden, weil Erzieherinnen erkrankt sind, stellt Eltern dies vor Probleme. Wird mit dem Gesetz eine Verbesserung erreicht?
In Niedersachsen waren Ende März laut Arbeitsagentur rund 1800 Stellen für Erzieher und Sozialassistenten unbesetzt. Dem standen 672 arbeitslos gemeldete Fachkräfte gegenüber. Zwar beziehen sich diese Zahlen nicht nur auf Stellen in Kindergärten. Trotzdem ist der Fachkräftemangel auch Grund für kurzfristige Betreuungsausfälle. Die Landesregierung setzt darauf, den Beruf durch eine flexiblere Ausbildung attraktiver zu machen. Zudem wäre der Ausfall einzelner Erzieher besser zu kompensieren, wenn pro Kindergarten-Gruppe mehr Betreuer vorhanden wären.

Fließen die Fördermittel auch in andere Formen der Kinderbetreuung?
Ja. Für Kinder im Kindergartenalter, die von einer Tagesmutter betreut werden, sollen die Eltern künftig keine Gebühren zahlen müssen. Dazu sollen die Kommunen über eine neue Richtlinie von 2019 bis 2022 insgesamt 20 Millionen Euro erhalten.

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