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NWZonline.de Nachrichten Politik

Note 1 für vier Politiker im Nordwesten

04.07.2019

Hannover /Im Nordwesten Am Mittwoch haben die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen ihre Zeugnisse erhalten. Doch nicht nur sie mussten eventuell zittern – auch die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten haben nun Noten erhalten. Und die fallen – auch für die Politiker im Nordwesten – nicht immer positiv aus.

Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de hat online auf seiner Plattform Zensuren von „sehr gut“ (1) bis „ungenügend“ (6) für das Antwortverhalten der Volksvertreter vergeben.

Insgesamt erreichten die 66 Abgeordneten aus Niedersachsen 26-mal „sehr gut“, achtmal „gut“, achtmal „befriedigend”, dreimal „ausreichend”, viermal „mangelhaft“ und gleich 17-mal „ungenügend“, teilte das Internetportal am Mittwoch mit. Die Durchschnittsnote liegt bei 3,0. Bei der vorherigen Durchführung 2018 – im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode – lag diese noch bei etwas schlechteren 3,4.

Mit der Bestnote „sehr gut“ steht auf Platz eins Svenja Stadler (SPD). Die Harburgerin beantwortete alle 31 an sie gestellten Fragen. Platz zwei belegt Kerstin Tack (SPD, Stadt Hannover I). Sie beantwortete alle 28 ihr gestellten Fragen – und erreicht damit ebenfalls eine Quote von 100 Prozent. Insgesamt bekamen 27 der 66 Abgeordneten eine glatte „1“, darunter aus dem Nordwesten Johann Saathoff (SPD, Aurich-Emden), Siemtje Möller (SPD, Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund), Amira Mohamed Ali (Die Linke, Oldenburg-Ammerland) und Susanne Mittag (SPD, Delmenhorst, Wesermarsch, Oldenburg-Land).

Dennis Rohde (SPD, Oldenburg-Ammerland) beantwortete acht von neun Fragen, erhielt dafür 89 Prozent und die Note „gut“. Und auch Silvia Breher (Cloppenburg-Vechta) bekam eine „2“. Die CDU-Politikerin beantwortete 22 von 25 Fragen (88 Prozent).

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Dürr (Delmenhorst, Wesermarsch, Oldenburg-Land) beantwortete drei von fünf Fragen, was 60 Prozent und der Note „befriedigend“ entspricht.

Mit der Note „mangelhaft“ muss sich Gitta Connemann (Unterems) begnügen. Die CDU-Politikerin beantwortete nur vier der ihr gestellten 13 Fragen (31 Prozent).

Gleich drei prominente Abgeordnete finden sich ganz am Schluss der Liste: Schlusslicht ist Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel (Salzgitter-Wolfenbüttel), der bisher alle 36 an ihn gestellten Bürgeranfragen unbeantwortet ließ. Direkt vor ihm auf dem vorletzten Platz rangiert Ursula von der Leyen (CDU, Stadt Hannover II) mit 32 Fragen und keiner Antwort.

Und auch zwei Politiker aus dem Nordwesten landeten im Notenbereich „ungenügend“: Stephan Albani, CDU-Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland, beantwortete eine von zehn Fragen. Und Astrid Grotelüschen (CDU, Delmenhorst, Wesermarsch, Oldenburg-Land) beantwortete eine ihr gestellte Frage nicht. Insgesamt 17 der 66 Abgeordneten reagierten bisher nicht oder nur vereinzelt auf Anfragen – Note „6“.

Dabei wurden den Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen seit Beginn der Legislaturperiode auf dem Internetportal 910 Fragen gestellt, von denen sie 642 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit Bürgern.

Die Vorgehensweise des Portals ist schnell erklärt: In die Noten sind alle Fragen von Bürgern auf der Plattform seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis zum 18. Juni 2019 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag am Dienstag um 12 Uhr. „Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb“, heißt es vonseiten des Portals. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, seien als „keine Antwort“ gewertet worden.


Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten gibt es unter   bit.ly/abgeordnetenwatch2019 
Ellen Kranz Redakteurin / Regionalredaktion
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