• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Gülle-Streit in der CDU

01.04.2019

Hannover /Im Nordwesten In der CDU Niedersachsen gibt es massiven Unmut über das CDU-geführte Bundesagrarministerium: Für Dienstag hat die Landtagsfraktion den Agrar-Staatssekretär Hermann Onko Aeikens sowie die Agrar-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann und Gitta Connemann (alle CDU und alle aus dem Weser-Ems-Gebiet) nach Hannover eingeladen – oder wie es aus CDU-Kreisen heißt: vorgeladen. Es werde eine „Fortbildung“ in Sachen Düngepolitik, verlautet es aus der Fraktion in Hannover. „Es wird krachen“, sagt ein Abgeordneter.

Noch am selben Abend soll ein kleiner CDU-Landesparteitag ein Positionspapier verabschieden, welches hart mit der Politik von Bundesagrarministerin Julia Klöckner abrechnet. Und auch die CDU-Politikerin selbst dürfte an diesem Tag in Hannover Gegenwind spüren: Sie wird zusammen mit EU-Agrarkommissar Phil Hogan im Schloss Herrenhausen zu einer Diskussion über die Zukunft der EU-Agrarpolitik erwartet. Vor dem Schloss will das Landvolk demonstrieren.

Das dürfte aber nur ein Vorgeschmack auf eine Großdemo sein, die für Donnerstag in Münster angekündigt ist. Tausende Bauern aus Nordwestdeutschland werden erwartet. Viele Landwirte bangen zwar nicht unmittelbar um ihre Existenz. Sie sorgen sich aber, wie es weitergehen soll.

Eine Nachricht brachte das Fass zum Überlaufen: Die gerade erst verschärften Düngeregeln müssen zum Schutz des Grundwassers noch einmal verschärft werden. Sonst drohen Deutschland Strafzahlungen in sechsstelliger Höhe – pro Tag.

Die Bundesregierung in Person von Agrarstaatssekretär Hermann Onko Aeikens schickte entsprechende Vorschläge nach Brüssel. Einer: In besonders belasteten Regionen – vorrangig im Nordwesten – sollen Bauern pauschal 20 Prozent weniger düngen. Auch diese Nachbesserungen genügten der Kommission nicht. Sie reichten aber aus, um einen Sturm der Entrüstung unter Bauern und CDU-Politikern auf Landesebene zu entfachen.

Sie werfen ihrem Parteifreund Aeikens schwere Fehler vor. Die Vorschläge seien vollkommen unausgegoren. Die geplanten Maßnahmen seien vorher nicht mit der Landesregierung abgestimmt gewesen, sondern man sei „vor vollendete Tatsachen gestellt worden“, klagte Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU). „Ich mache mir große Sorgen um die Landwirtschaft in Niedersachsen.“

Klaus Wieschemeyer Korrespondent / Redaktion Hannover
Rufen Sie mich an:
0511/1612315
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.