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NWZonline.de Nachrichten Politik

Kommunen sehen Abbau skeptisch

06.11.2019

Hannover Der geplante schnellere Abbau von Bahnübergängen stößt in Niedersachsen auf Bedenken. Der Städte- und Gemeindebund begrüßte zwar, dass der Bund die Kommunen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen entlasten will. „Aber es muss auch genau geprüft werden, welche Bahnübergänge noch benötigt werden“, sagte Sprecher Thorsten Bullerdiek am Dienstag in Hannover.

Das Bundesverkehrsministerium will Engpässe im Schienennetz beseitigen, damit die Züge schneller fahren können und pünktlicher werden. Zudem kommt es an Bahnübergängen immer wieder zu Unfällen. Die Neuregelung soll daher einen Impuls geben, Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene zügiger umzubauen.

Um wie viele der 2090 Bahnübergänge in Niedersachsen und Bremen es geht, ist laut Deutscher Bahn noch unklar. Auch zur Frage, an welchen Strecken der Handlungsbedarf besonders groß ist, seien keine Angaben möglich. Es seien aber sowohl Fern- als auch Nahverkehr betroffen, sagte eine Bahnsprecherin. „Denn jeder Bahnübergang ist einer zu viel.“

Insgesamt gebe es derzeit rund 16 000 Bahnübergänge im DB-Netz – ein Tiefstwert in der Geschichte des Unternehmens. Zusammen mit Bund und Gemeinden habe die Bahn die Zahl schon mehr als halbiert. Dank des Rückbaus und einer Aufklärungskampagne sei die Zahl der Unfälle an Bahnübergängen seit 1995 um drei Viertel gesunken.

Bei der Verteilung der Kosten haben die Kommunen Änderungsbedarf – obwohl der Entwurf des Bundesverkehrsministeriums, den das Kabinett am Mittwoch beschließen könnte, schon eine Entlastung vorsieht. Bisher tragen Bund, Bahn und Kommunen die Kosten zur Beseitigung von Bahnübergängen zu je einem Drittel. Künftig soll der Bund die Hälfte übernehmen, die Bahn weiterhin ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel.

Der Deutsche Städtetag bemängelte, dass die Kommunen weiter voll für den Umbau der angrenzenden Straßen aufkommen müssten. Das sei finanziell nicht zu stemmen, sagte auch Bullerdiek vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund.

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