• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Markt
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Events
  • Tickets
  • nordbuzz
  • FuPa
  • Werben
  • Kontakt
NWZonline.de Region

Ministerriege stellt sich langsam auf

15.11.2017

Hannover Die Regierungsmannschaft unter Ministerpräsident Stephan Weil in einer Großen Koalition nimmt allmählich Form an. Auf der Zielgeraden der Verhandlungen zwischen SPD und CDU wird noch letzte Hand angelegt an der Zahl der Ministerien – bisher neun – und dem Zuschnitt der Häuser. Dabei gilt ein Quartett neben Weil als gesetzt: CDU-Chef Bernd Althusmann, Ex-Fraktionschef Björn Thümler (CDU) sowie Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Parteimanager

Kai Seefried (39) aus Drochtersen soll nach Informationen dieser Zeitung neuer CDU-Generalsekretär werden. Der Abgeordnete gehört zu den herausragenden Bildungspolitikern im Landtag.

Viel spricht für eine Erhöhung auf zehn Ministerien. Damit könnten fünf Ressorts an die SPD und fünf an die CDU gehen. Die von CDU-Chef Althusmann stets eingeforderte „Augenhöhe“ der beiden Regierungspartner wäre damit gewahrt.

Bernd Althusmann, so hieß es bisher, reklamiert ein Superministerium für sich. Ideal: das Wirtschaftsministerium, das nochmals um die Zuständigkeit für den digitalen Ausbau Niedersachsens aufgewertet wird. Auf den letzten Metern wachsen Spekulationen, ob Althusmann nicht doch auf das prestigeträchtige Innenressort zurückgreifen könnte.

Sollte sich Althusmann das Wirtschaftsministerium greifen, käme Boris Pistorius (Osnabrück) erneut beim Innenressort zum Zug. Die SPD hätte damit auch Anspruch auf Finanzen. Sollte Lies sich diesen Posten wünschen, wäre er der Favorit. Denkbar, dass Staatssekretärin Birgit Honè aus der Staatskanzlei bei einem Verzicht von Lies ins Kabinett einrückt und die Staatskasse verwaltet. Lies hätte die freie Auswahl, ob er lieber in ein neues „Zukunftsministerium“ – zuständig für Energie, Landesentwicklung und Fördergelder – wechselt oder das verwaiste Kultusministerium übernimmt. Die umstrittene Amtsinhaberin Frauke Heiligenstadt (SPD) hat schon längst abgewinkt.

Björn Thümler, der im Schattenkabinett von Althusmann für Finanzen und Digitalisierung zuständig war, wird auch für das Landwirtschaftsministerium gehandelt – erweitert um die Abteilung Heimat. Oder werden es doch die Finanzen, wenn Lies Wirtschaftsminister bleibt? Finanzen und Wirtschaft gehören in jedem Fall in verschiedene Parteihände.

In die Reihe der „Gesetzten“ gehört offenbar auch eine Frau: die Bundestagsabgeordnete Carola Reimann (SPD) aus Braunschweig für die Bereiche Arbeit und Soziales. Berliner Genossen sehen sie längst in Hannover.

Schwieriger wird’s für die anderen Ressorts. Erhält Mareike Wulf (CDU) das Wissenschaftsministerium? Und Bernd Busemann (CDU) das Justizministerium bzw. die derzeitige Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf, Barbara Havliza (CDU)? Die Juristin kommt ursprünglich aus Osnabrück. Und was passiert mit Ulf Thiele, der sein Amt als CDU-Generalsekretär aufgibt? Thiele wäre für Umwelt wie Bildung geeignet.

Althusmann plagt ein großes Problem. Im Wahlkampf hatte der CDU-Vorsitzende versprochen, ein Ministerteam zur Hälfte mit Frauen zu bestücken. Das schafft Druck. Die Auswahl an Männern ist in der Fraktion weitaus höher.

SPD-Chef Weil kann entspannter die Quote betrachten. Zu den Frauen in der Ministerriege lassen sich leicht noch Landtagspräsidentin Gabriele Andretta und Fraktionschefin Johanne Modder hinzufügen. Dann stimmt’s.