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NWZonline.de Nachrichten Politik

22 Parteien wollen sich hier die Plätze sichern

09.09.2017

Hannover Zur vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen treten am 15. Oktober 22 Parteien an. Das gab Landeswahlleiterin Ulrike Sachs am Freitag in Hannover bekannt. Beworben hatten sich 24 Parteien. Wegen fehlender Nachweise erkannte die Wahlleitung die Vereinigung Christliche Abendländische Wertepartei (CAW) sowie die Vereinigung Familien-Partei Deutschlands nicht als Partei an. Die 22 Parteien können bis zum kommenden Montag (18.00 Uhr) bei den jeweils zuständigen Wahlleitungen Wahlvorschläge einreichen. Über deren Zulassung entscheiden die Wahlausschüsse am 15. September.

Bei der Prüfung ging es vor allem um die Frage, ob eine Partei die nach dem Parteiengesetz erforderlichen Merkmale einer Partei erfüllt. Dazu zählen etwa eine Satzung, ein Programm und ein ordnungsgemäß gewählter Vorstand. Wahlberechtigt sind am 15. Oktober den Angaben zufolge 6,07 Millionen Bürger. Die eigentlich für Januar 2018 vorgesehene Landtagswahl musste vorgezogen werden, weil die rot-grüne Regierungskoalition ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag durch den Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU verloren hatte.

Diese Parteien wurden zugelassen

1. Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU)

2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

3. Bündnis 90/Die Grünen

4. Die Linke. Niedersachsen

5. Freie Demokratische Partei (FDP)

6. Alternative für Deutschland (AfD Niedersachsen)

7. Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)

8. Bündnis der Generationen Niedersachsen (BdG)

9. Bündnis Grundeinkommen LV Niedersachsen - Die Grundeinkommenspartei (BGE)

10. Das Haus Deutschland (DHD)

11. Demokratie in Bewegung (DiB Niedersachsen)

12. Deutsche Gerechtigkeits Partei (DEGP)

13. Deutsche Mitte - Politik geht anders ... (DM)

14. Die Grauen - Für alle Generationen, LV Niedersachsen (Die Grauen)

15. Die Republikaner (REP)

16. Freie Wähler Niedersachsen (FREIE WÄHLER)

17. Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen (LKR Niedersachsen)

18. Ökologisch-Demokratische Partei, LV Niedersachsen (ÖDP)

19. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)

20. Partei Mensch Umwelt Tierschutz LV Niedersachsen (Tierschutzpartei)

21. Piratenpartei Deutschland (Piraten)

22. V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)

Die Reihenfolge ergibt sich bei den im Bundes- oder Landtag vertretenen Parteien nach deren Stimmenanteil bei der letzten Bundestagswahl, danach dann nach der alphabetischen Reihenfolge.

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