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NWZonline.de Nachrichten Politik

Kopf-an-Kopf-Rennen in Hannover

06.10.2017

Hannover Kein Wähler-Frust durch Große Koalition, kein prädestinierter Sieger mit haushohem Vorsprung: Für die Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober gilt ein anderes Szenario als für die gerade gelaufene Bundestagswahl.

Alles deutet auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil (58) und seinem CDU-Herausforderer Bernd Althusmann (50) hin. Die AfD dagegen muss um ihren Einzug in den Landtag zittern – auch das ist ein Unterschied zur Situation im Bund.

Zehn Tage vor der Landtagswahl deutet sich ein Patt an: Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der „Tagesthemen“ geht der Sinkflug der lange führenden Union weiter: Die CDU verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt nun auf 34 Prozent, hieß es am Donnerstag. Die SPD bleibt stabil bei ebenfalls 34 Prozent.

Ministerpräsident Weil ist davon beflügelt. Wenn es so weitergehe, werde man die CDU überholen, sagte er kürzlich bei einer Wahlkampfveranstaltung im Harz. Sein Rivale Althusmann dagegen bleibt vorsichtig. Er schätzt die eigenen Chancen auf 50:50 und rechnet mit einem engen Ergebnis. „Niedersachsen ist weder klassisches CDU- noch SPD-Land.“

Das musste bei der letzten Landtagswahl 2013 der damalige Ministerpräsident David McAllister (CDU) schmerzhaft erfahren. Am Ende gaben 334 Stimmen mehr für die SPD den Ausschlag dafür, dass sein schwarz-gelbes Regierungsbündnis von einer rot-grünen Koalition unter Stephan Weil abgelöst wurde. Rot/Grün zitterte sich zum Sieg – und stützte sich auf eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag.

Damit war es dann plötzlich vorbei, als im August die grüne Landtagsabgeordnete Elke Twesten aus Scheeßel zur CDU überlief. Die Konsequenz ist nun eine vorgezogene Neuwahl.

Bei der CDU mag der eine oder andere stillschweigend über diese Volte in der niedersächsischen Politik triumphiert haben. Aber die Causa Twesten hat das Verhältnis der CDU zu SPD und Grünen vergiftet.

Und die neueste Umfrage zeigt: Es wird weder für eine Fortsetzung von Rot/Grün noch für Schwarz/Gelb reichen. Althusmann stände im Falle eines Siegs vor zwei schwierigen Optionen: Entweder eine Große Koalition mit der SPD oder ein Jamaika-Bündnis mit FDP (8 Prozent) und Grünen (8,5 Prozent).

Doch sind die Grünen in Niedersachsen weniger vom Realo-Flügel dominiert als beispielsweise in Schleswig-Holstein oder Baden-Württemberg. Und die Wut auf die CDU ist bei manchen groß. Von „schwarz-gelben Hetzern“ sprach der grüne Agrarminister Christian Meyer erbost auf dem Parteitag. Das sei „Gauland-Rhetorik“, feuerte wiederum Althusmann in Anspielung auf den AfD-Vize Alexander Gauland zurück.

Karibische Gefühle gehen anders – selbst wenn die Grünen eine Jamaika-Koalition offiziell nicht ausschließen und Althusmann sagt: „Man soll nie nie sagen.“

Amtsinhaber Weil hält eine große Koalition für „extrem unwahrscheinlich“ und verweist auf das belastete Verhältnis zwischen CDU und SPD. Rechnerisch bleibt ihm derzeit die Alternative einer Ampel-Koalition mit den Grünen und der FDP, auch wenn sich FDP-Chef Stefan Birkner noch dagegen sträubt. Sollte die Linke (4,5 Prozent) doch in den Landtag einziehen, wäre auch Rot/Rot/Grün in Reichweite.

Die AfD spielt in Niedersachsen eine vergleichsweise kleine Rolle. Querelen im Landesverband und Treue der niedersächsischen Wähler zu CDU und SPD nennen Politologen als Ursachen. Bei der Bundestagswahl erzielten die Rechtspopulisten hier 9,1 Prozent, die Umfrage zur Landtagswahl sieht sie nur bei 8 Prozent.

Lesen Sie hier einen Kommentar von Gunars Reichenbachs: Patt

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