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NWZonline.de Nachrichten Politik

Koalitionskarussell nimmt Fahrt auf

18.10.2017

Hannover Das Koalitionskarussell zur Bildung einer neuen Landesregierung in Niedersachsen nimmt Fahrt auf. Infrage kommen eine Große Koalition, Jamaika oder Ampel. Die Parteien haben erste Gespräche vereinbart.

Die wiedergewählte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder (Bunde) hat am Dienstagnachmittag einmal mehr ihr Unverständnis über die Haltung der FDP zum Ausdruck gebracht. „Unser Gesprächsangebot steht“, sagte sie in Richtung der FDP, die sich bislang weigert, in eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen einzusteigen. „Wir hoffen, dass noch Bewegung in die Sache kommt“, betonte die bei sechs Enthaltungen und zwei Gegenstimmen im Amt bestätigte Fraktionschefin. SPD und Grüne treffen sich zu einer ersten Sondierungsrunde am kommenden Dienstag.

Grünen-Fraktionschefin Anja Piel bekräftigte erneut, dass die Ökopartei für eine Ampel zur Verfügung steht. Sie hoffe, dass die FDP noch „weich“ werde, sagte Piel. Die SPD scheint bereit, den Liberalen zwei Schlüsselressorts anzubieten, darunter das Kultusministerium. FDP-Chef Stefan Birkner hält dagegen: „Ein Nein bleibt ein Nein.“

Die SPD-Parteispitze will ihren genauen Fahrplan für die nächsten Wochen bei einem Treffen am Freitag in Hannover abstimmen. Festgelegt werden Terminpläne und Reihenfolge der Gespräche mit anderen Parteien.

Unterdessen wächst der Druck auf die FDP, eine Ampel-Koalition einzugehen. Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Nordmetall, Volker Schmidt, sagte der NWZ: „Es wird jetzt ein komplett neues Buch geschrieben, da sollten sich die Liberalen als möglicher Mit-Autor nicht von vornherein verweigern.“

Die CDU schließt eine Große Koalition nicht aus. CDU-Chef Bernd Althusmann zeigte sich jedenfalls „offen für alle denkbaren Gespräche“. Ebenso wie SPD-Fraktionschefin Modder schloss er aber Verhandlungen mit der AfD aus. Die CDU habe bereits Kontakt zu den anderen Parteien aufgenommen. „Und ich habe gehört, dass der Ministerpräsident sich schon nach meiner Handynummer erkundigt hat“, sagte Althusmann, der sich am Dienstagnachmittag zur Wahl als CDU-Fraktionschef stellte. Das Ergebnis: 43 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Althusmann sprach hinterher von einem „ehrlichen Ergebnis“. Der bisherige Fraktionschef Björn Thümler (Berne) kandidierte nicht.

Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
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