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NWZonline.de Nachrichten Politik

Verlust für Region

04.08.2019

Hannover Ist das das Ende einer steilen und hoffnungsvollen Polit-Karriere? Das Angebot an Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) zu werden, das Schweigen dazu im Umweltministerium und die lapidare Aufforderung von Ministerpräsident Stephan Weil, Olaf Lies möge sich bitte bis Montag entscheiden, deuten auf einen Seitenwechsel des Vollblut-Politikers hin.

Bestrebungen des Ministerpräsidenten, seinen Umweltminister zum Bleiben zu überreden, gibt es offenbar nicht. Das lässt Rückschlüsse auf das Verhältnis der beiden niedersächsischen SPD-Galionsfiguren zu, die oft in Konkurrenz standen. Stephan Weil sitzt fest im Sattel. Olaf Lies sieht offenbar seine Chancen schwinden, ihn zu beerben.

Sollte es zu dem Wechsel kommen, gibt es drei Probleme:

Erstens wäre Olaf Lies’ Abschied aus der Politik ein Riesenverlust für die ohnehin schwächelnde SPD. Lies ist beliebt wie kaum ein anderer Sozialdemokrat, hat nie den Bezug zur Basis verloren und nachweislich gute Arbeit geleistet.

Zweitens wäre Olaf Lies’ Abschied aus der Politik ein Riesenverlust für den Nordwesten. Lies steht und brennt für die Region und hat hier als Wirtschafts- und Umweltminister viele politische Zeichen gesetzt – unter anderem mit seinem Engagement für den Jade-Weser-Port.

Drittens würde ein Wechsel aus dem Kabinett zum mächtigen Energieverband drängende Fragen zur Verknüpfung von Politik und Lobbyismus aufwerfen. Eine Karenzzeit wie auf Bundesebene würde hier nicht greifen. Olaf Lies müsste sich dem Vorwurf stellen, zur Politikverdrossenheit beizutragen – und jeden Verdacht auf Interessenkonflikte entkräften.

Ulrich Schönborn Chefredakteur (komm./ViSdP) / Chefredaktion
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