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NWZonline.de Nachrichten Politik

Demonstration gegen Kammer

04.02.2019

Hannover Rund 2000 Menschen haben nach Polizeiangaben am Sonnabend in Hannover gegen die niedersächsische Pflegekammer demonstriert. Die Veranstalter zählten 3000 Teilnehmer bei der Kundgebung auf dem Opernplatz. Aufgerufen hatte ein Bündnis aus Pflegekräften rund um Stefan Cornelius. Der Krankenpfleger aus Berge bei Osnabrück hatte im Dezember bereits eine Online-Petition gegen die Pflegekammer gestartet.

Der Protest richte sich vor allem gegen die Zwangsmitgliedschaft in der Kammer, sagte er. Den Pflegekräften werde von der Kammer die „Pistole auf die Brust gesetzt“.

Durch Zwangsbeiträge und fehlende Mitbestimmungsmöglichkeiten mache die Pflegekammer den Beruf noch weniger attraktiv, als er bislang schon sei, kritisierte Cornelius. Es brauche eine Vollbefragung aller niedersächsischen Pflegefachkräfte über den Sinn solch einer Kammer.

Die Kundgebung wurde auch von der Gewerkschaft Verdi sowie der FDP und der Linken in Niedersachsen unterstützt. FDP-Landeschef Stefan Birkner kritisierte, die niedersächsische Pflegekammer habe gar keinen Tätigkeitsspielraum, denn die Pflege werde ausschließlich über Bundesgesetze geregelt. Dies sei ein entscheidender Unterschied zu den Kammern anderer Berufsgruppen wie Anwälten oder Architekten. Die Wolfsburger Bundestagsabgeordnete Pia Zimmermann (Die Linke) sagte, die Kammer sei ein „Papiertiger“.

Bereits am Donnerstag hatten in Oldenburg am Rande eines  -Forums mehr als 100 Pflegekräfte gegen die Zwangsmitgliedschaft in der Kammer protestiert.

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