Hannover - Der Streit um eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin spaltet die niedersächsische SPD. Während Ministerpräsident und Landesparteichef Stephan Weil mit Macht dafür kämpft, dass der kommende SPD-Bundesparteitag am Sonntag die Aufnahme von regulären Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU beschließt, leisten dagegen alle vier Juso-Bezirke in Niedersachsen entschiedenen Widerstand. „Die Union ist kein verlässlicher Partner für uns. Wir brauchen eine neue Politik, die die Menschen erreicht und die Schere zwischen Arm und Reich wieder schließt. Eine Große Koalition lehnen wir ab“, sagt die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Katharina Andres aus Hannover der NWZ.
Für Weil kann sich bereits das Ergebnis der bisherigen Sondierungen mit der Union „sehen lassen“. Die Sicherung des Rentenniveaus, Milliarden für Bildung, die Aufwertung der sozialen Berufe und ein Einwanderungsgesetz seien SPD-Vorhaben. Die Rückmeldungen von der Basis seien „überwiegend positiv“, betont Weil, der zuversichtlich ist, dass der Bundesparteitag „in diesem Sinne entscheidet“. Der SPD-Landesvorstand hat sich am Sonntag bereits bei drei Enthaltungen klar für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen ausgesprochen.
Auch die Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Johanne Modder (Bunde), wirbt für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. „Aber alles ist offen“, warnt Modder im Gespräch mit der NWZ vor der Erwartung, die Große Koalition komme sicher. „Die Mitglieder sagen: Wir wollen abstimmen“, betont Modder. „Noch gibt es für eine Große Koalition keine Mehrheit“, sagt deshalb auch der stellvertretende SPD-Landeschef Olaf Lies (Sande) der NWZ.
Wie SPD-Funktionäre aus dem Oldenburger Land und auch SPD-Mitglieder vor Ort zu einer möglichen Groko stehen, lesen Sie hier.
