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Haushalt Große Einigkeit beim Sicherungskonzept

BAD ZWISCHENAHN - Am Ende waren sich alle einig: Nachdem sich verschiedene Gremien bereits mit dem Haushaltssicherungskonzept beschäftigt hatten, brachte der Rat in seiner Sitzung am Dienstagabend im Ohrweger Krug das Papier auf den Weg (

NWZ

  berichtete) – einstimmig bei zwei Enthaltungen.

„Ich bin froh, dass wir eine sehr einvernehmliche Lösung hinbekommen haben“, sagte Detlef Dierks (SPD). Wichtig war für ihn, dass sowohl in Petersfehn als auch in Ofen die Jugendarbeit fortgesetzt werden kann.

Mit Blick auf die Sportplätze in Rostrup betonte er, dass es richtig sei, hierüber noch einmal im Fachausschuss zu sprechen.

Auch die CDU sei mit diesem Punkt grundsätzlich einverstanden. Welche Plätze zum Verkauf gebracht werden, müsse noch beraten werden, sagte Jochen Finke.

„Die Zeit wurde genutzt, Kompromisse zu finden“, unterstrich Georg Kolbow (FDP), der gleichwohl in einigen Bereichen noch Nacharbeitungsbedarf sieht.

Hinsichtlich der Auflösung von Spielplätzen, sagte Georg Köster (Grüne), dass dies nicht ohne Beteiligung der Bürger sowie die Einbindung der Ortsvereine, des Jugendgemeinderates und des Jugendhilfeausschusses geschehen dürfe. Er regte an, ein Spielplatzkonzept zu erarbeiten.

Wolfgang Sindermann (Freie Wähler) sah die wesentlichen Einsparungen in dem Haushaltssicherungskonzept enthalten. Er mahnte jedoch an, im Personalbereich nicht so weiterzumachen wie bisher. Hier seien härtere Einsparungen erforderlich. Das Organigramm der Verwaltung nannte er ein „hingekrickeltes Abstrusum“.

Bürgermeister Arno Schilling weiß freilich, dass aufgrund der klammen Kassen nur noch im Personalbereich gespart werden kann, da der Sachbereich schon auf die Pflichtaufgaben reduziert sei. Aber auch hier sind Grenzen gesetzt: „Wir können das Rathaus ja nicht entvölkern. Manche glauben, wenn ich da alleine sitzen würde, wäre das immer noch zu viel.“

sieht Konsolidierungsvorschläge in fünf Bereichen vor.

Ehemaliger Sportplatz in Kayhauserfeld; Obdachlosenunterkunft Am Timp; Spielplätze (Elsterweg, Kornweg, Westerholtsfelder Straße, Lohmanns Kamp, alternativ: Doktor-Kelp-Straße, Otto-Hahn-Straße, Wilhelm-Busch-Straße, Hausmannweg (Verkleinerung um die Hälfte) und Husumer Straße); Grünflächen Dornier­straße; Grundstück Eichenweg; Waldflächen in Westerholtsfelde; Sportflächen in Rostrup (weitere Beratung im Fachausschuss).

Durch Arbeitsverdichtungen und das Ausnutzen von natürlichen Fluktuationen können perspektivisch betrachtet 84 300 Euro gespart werden. Als Sofortmaßnahme können in diesem Jahr durch die Verschiebung von Fortbildungsmaßnahmen 10 000 Euro eingespart werden.

Der Zuschuss wurde in diesem Jahr um 50 000 Euro auf 525 000 Euro gesenkt und soll in den nächsten Jahren weiter reduziert werden. Über die Nichtbesetzung frei werdender Stellen sollen ab 2011 23 000 Euro und ab 2014 weitere 40 000 Euro jährlich eingespart werden.

Die Mindestanzahl könnte auf acht Kinder bei einer Betreuungskraft und auf 16 Kinder bei zwei Betreuern erhöht werden.

Die Gemeinde fördert freiwillig die kirchliche Jugendarbeit in Ofen. Der Zuschuss soll um 2000 Euro gekürzt werden. Weitere Gespräche mit der Kirche sollen folgen. Die Teilzeitstelle im Jugendzentrum Petersfehn bleibt erhalten, wird aber von 26 auf 19,5 Stunden gekürzt. Gleichzeitig wird das Budget reduziert.

Frank Jacob
Frank Jacob Redaktion Rastede, Redaktion Wiefelstede
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