„Grüne wollen Windräder zurückdrehen“ (NWZ  vom 25. Januar)

„Es wird Zeit, dass sich was dreht – wir machen das!“ Zahlreiche Wahlplakate der Grünen mit diesem Slogan und Windkraftanlagen als Hintergrundbild zierten im Kommunalwahlkampf 2011 ganz Oldenburg. Im Eckpunkte-Papier (Koalitionsvertrag) von SPD und Grünen steht weiterhin, dass die Entscheidungen über die Errichtung des Solarparks Fliegerhorst und von vier Windkraftanlagen im Bereich Bornhorster See „im Grundsatz gefallen“ sind. (...) Was bewegt die Grünen, ihr Wort zu brechen? Was bewegt sie, nach Fukushima und der in Deutschland eingeleiteten Energiewende ihre eigenen Ziele zu verraten und gegen Windenergie zu stimmen? Seit mehr als drei Jahren wird über den Windpark diskutiert. 15 Monate wurden u.a. Vögel und Fledermäuse gezählt. Seit März 2011 liegt das Gutachten „Standortkonzept Windenergie“ vor. Dieses Gutachten besagt, dass ein Bau von Windkraftanlagen an diesem Standort möglich ist. (...) Neue Erkenntnisse gibt es seit dem nicht!

Warum also versucht eine Splittergruppe der Grünen um Frau Reith beharrlich, dieses Projekt zu kippen? (...) Wenn selbst die eigenen Mitglieder diese Entscheidung nicht verstehen, wie sollen es dann die (Grünen-)Wähler, ohne dass ihnen dabei der Gedanke an Wahlbetrug (...) kommt?

Christian Hilbers, Oldenburg

Verkehrte Welt in Oldenburg. Deutschland will die Energiewende schaffen und in Oldenburg spricht sich ausgerechnet die Grüne Partei, die für „Atomkraft, Nein Danke steht“, gegen einen Windpark aus, der 20 000 Tonnen CO jährlich einspart. Wie sich jeder erinnern kann, hat die Partei der Grünen doch sogar mit Wahlplakaten und Windkraftanlagen zur Kommunalwahl geworben: „Damit sich im Land was dreht“.

Als Unternehmer und Geschäftsführer im Bereich der erneuerbaren Energien bin ich bestürzt darüber, wie sich die „Grüne Partei“ verhält. Welche konkreten Argumente sprechen denn nun für diese Neupositionierung?

Wurden nicht sämtliche Gutachten hinreichend ausgewertet und diskutiert? Woher rührt dieser Richtungswechsel – vorangetrieben durch die neue Parteispitze?

Offene Fragen, die in den nächsten Tagen beantwortet werden sollten, möchte die Partei den Vorwurf des Wahlbetrugs ausräumen. Dieser Gedanke drängt sich doch unweigerlich auf!

Steffen Schroth, Oldenburg

Frau Reith führt ihre ganze Partei aus dem Bekenntnis zur Energiewende. Im September 2011 werden in Oldenburg auf dem Rücken von Fukushima Stimmen geholt und ganz Oldenburg mit passenden Plakaten zugeklebt. Die alte Fraktion der Grünen unterstützte nach reiflicher Überlegung und Abwägung den Bau von vier Anlagen in Oldenburg, um auch einen lokalen Beitrag zur Energiewende zu leisten.

Was bleibt, ist der belogene Wähler, der bereits vier Monate nach der Wahl erkennen muss, dass die Grünen in Oldenburg ihre Prinzipien verraten. Das wird sicher weit über die Grenzen von Oldenburg für Aufsehen sorgen. (...) Es bleibt zu hoffen, dass zumindest die alten Volksparteien die Energiewende in Oldenburg anpacken. Vielleicht lassen sich mit einer Koalition zwischen SPD und CDU die Probleme in unserer Stadt generell leichter anpacken. (...)

Alexandra Röhricht, Oldenburg

Ich bin fassungslos über das, was ich über die Oldenburger Grünen lesen muss. Die Grünen gegen Windkraft? Alleine das ist schon unerklärlich. Und dann noch diese „Erklärungsversuche“.

(...) Wie würde man denn reagieren, wenn die SPD nicht zu ihrem Wort gehalten hätte und nach der Wahl plötzlich die Solarparks „auf Eis gelegt“ hätte? Sehr wahrscheinlich mit großem Unverständnis. Schließlich sind die regenerativen Energien ein zentrales Thema der Grünen, oder ist das in Oldenburg etwa anders? (...) Die Oldenburger Grünen waren es, die 2009 im Umweltausschuss ein Gutachten gefordert haben, um sich eine Meinung zum Thema Windkraft in Oldenburg bilden zu können. Dieses Gutachten wurde durchgeführt und der Standort in Bornhorst als einziger in Oldenburg für gut befunden.

Es ist schon überraschend, dass gerade die Grüne Partei trotz dieses Gutachtens plötzlich eine Rolle rückwärts macht und sich gegen Windkraft ausspricht.

Philipp Grasl, Oldenburg