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Politik Heinz Hagen tritt vom Ratsvorsitz zurück

Cloppenburg - Der christdemokratische Ratsherr Heinz Hagen ist von seinem Amt als Vorsitzender des Cloppenburger Stadtrats zurückgetreten. Im Gespräch mit der NWZ  führte der 65-jährige Emstekerfelder am Mittwoch persönliche Gründe an.

Nachdem Hagen im Juli 2012 auf Geheiß der CDU-Fraktion seinen Sitz im Verwaltungsausschuss (VA) an Ludger Koopmeiners hatte abgeben müssen, war er politisch völlig kaltgestellt. Denn einen Sitz im Schulausschuss lehnte der Architekt ab, in anderen Ausschüssen war kein Platz für ihn. Und als Ratsvorsitzender war er während der Sitzungen zu politischer Neutralität verpflichtet.

Vorsitz 2006 angetreten

„Nun kann ich als einfaches Ratsmitglied in den Sitzungen wieder meine Meinung sagen“, freut sich Hagen. Denn sein Ratsmandat wird er auf alle Fälle bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2016 wahrnehmen. „Ich fühle mich denjenigen Leuten verpflichtet, die mir ihre Stimme gegeben haben.“

Hagen hatte das Amt des Ratsvorsitzenden am 30. September 2006 angetreten. Zeitgleich war er Mitglied des einflussreichen Verwaltungsausschusses geworden. Erste Kratzer bekam Hagens politische Karriere 2010/2011 in der so genannten Blödmann-Affäre. In seiner Funktion als Ratsvorsitzender hatte Hagen am 14. Juni 2010 bei einer Stadtratssitzung dem Grünen-Fraktionsvorsitzenden Michael Jäger das Wort verweigert – dies sei rechtswidrig gewesen, urteilte später das Verwaltungsgericht Oldenburg. Jäger, der in der Sitzung Hagen mit den Worten „Du Blödmann“ und „Du hast ja nicht alle Tassen im Schrank“ beleidigt hatte, war von diesem angezeigt worden und wurde daraufhin zu einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt.

Strafe für Carré-Gegner

In dem Entzug des VA-Sitzes durch die CDU-Fraktion sah Hagen eine Sanktionierung seiner ablehnenden Haltung gegen das umstrittene Einkaufszentrum Carré Cloppenburg. Schließlich habe Fraktionssprecher Dr. Lucien Olivier immer wieder gefordert, CDU-Mitglieder, die in der Sache nicht auf Fraktionslinie lägen, zu sanktionieren, sagte Hagen am 24. Juli 2012 gegenüber der NWZ .

Der Cloppenburger Architekt wehrte sich in dem gleichen Gespräch auch gegen Vorwürfe, er verfolge mit seiner Position zur Umsiedlung des Bauhofs an die Borsigstraße wirtschaftliches Eigeninteresse. Hagen: „Ich hatte lediglich vorgeschlagen, den Bauhof in Gänze an die Borsig­straße umzusiedeln, damit das Gelände an der Emsteker Straße frei wird und dem freien Markt zu Marktpreisen angeboten werden kann.“

Förmlich entzogen wurde Hagen bei der Ratssitzung am 16. Oktober 2012 neben seinem VA-Sitz auch seine Mitgliedschaft in der Lenkungsgruppe Stadtmarketing und im Stadthallenbeirat. Um sich diese Demütigung zu ersparen, nahm Hagen erst gar nicht an der Ratssitzung teil.

Amt machte Spaß

„Es hat sich in den letzten zwölf Monaten für mich viel verändert. Ich bin gar gekocht“, sagte Hagen am Mittwoch. Der Job als Ratsvorsitzender habe ihm aber immer Spaß gemacht. Der Entschluss zurückzutreten, sei in ihm bereits während der jüngsten Ratssitzung am 16. September herangereift. Seinerzeit habe er hochkonzentriert eine fünfstündige Ratssitzung leiten müssen – und das nach einem achtstündigen Arbeitstag und einer anderthalbstündigen iPad-Schulung. „Da dachte ich, das muss ich mir nicht mehr antun.“

Carsten Mensing
Carsten Mensing Redaktion Münsterland
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