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Rat Hitzige Debatte um 1,53 Euro

SANDE - Einige „unpopuläre Maßnahmen“ hatte Bürgermeister Josef Wesselmann mit Blick auf die desolaten Finanzen der Gemeinde Sande bereits vor einem Jahr angekündigt. Und unpopuläre Maßnahmen hat der Gemeinderat nun beschlossen – oder beschließen müssen (die

NWZ

  berichtete).

Zum Beispiel die Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer. Die wollte der Rat im seiner Sitzung im März zum 1. April anheben – doch da hat die Verwaltung die Rechnung ohne den Gesetzgeber gemacht, denn der fordert den 1. Januar eines Jahres als Stichtag. Nun sollen diese beiden so genannten Realsteuern rückwirkend zum 1. Januar 2010 steigen, um den Haushalt nicht in völlige Schieflage zu bringen.

Ein Viertel Jahr früher als geplant sollen die Sander also mehr Steuern zahlen – was im Rat für heftige Wortgefechte und Kraftausdrücke gesorgt hat. Letztlich geht es um 1,53 Euro, die die Gemeinde ihren Bürgern im Vierteljahr mehr abverlangt (siehe Umfrage).

Doch nicht nur Grund- und Gewerbesteuern steigen: auch zahlreiche weitere Steuern und Gebühren werden angehoben. Die Händler auf dem Sander Wochenmarkt müssen künftig 1,50 Euro pro Frontmeter zahlen, die Mindestgebühr pro Marktstand beträgt 5,10 Euro. Folkert Feeken (CDU) befürchtet, dass Händler wegbleiben könnten oder die Mehrkosten über die Preise auf die Bürger abgewälzt werden.

Gleiche Befürchtungen hat Feeken bei der nun beschlossenen Erhöhung der Standgebühren für den Sander Markt, der wieder vom 9. bis 12. Juli gefeiert wird. Marktvogt und stellvertretender Bürgermeister Michael Ramke (SPD) konnte die Kritiker beruhigen: „Trotz der Gebührenerhöhung haben die Schausteller versichert, dass sie auch diesmal wieder dabei sind.“ Er habe sogar 15 Schaustellern aus Platzgründen absagen müssen, so Ramke.

Teurer wird es auch für Hundehalter in Sande: Die zuletzt 15 Jahre lang unveränderte Hundesteuer wird um etwa zehn Prozent angehoben. Für den ersten Hund werden jährlich nun 55,80 Euro und für jeden weiteren Hund 102,60 Euro erhoben.

Oliver Braun
Oliver Braun Redaktion Jever
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