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NWZonline.de Nachrichten Politik

Höcke-Rede unter der Lupe

20.01.2017

Erfurt /Leer Das Thüringer Innenministerium hat sich nach der umstrittenen Rede des AfD-Landeschefs Björn Höcke zurückhaltend zu einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz geäußert. An der bisherigen Beurteilung habe sich nach den jüngsten Äußerungen in Dresden vorerst nichts geändert, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag. Der Thüringer Verfassungsschutz prüft jedoch nach Informationen der „Tageszeitung“ in Berlin die Höcke-Rede und die Reaktionen darauf in der Partei.

Höcke hatte bei einer Veranstaltung in Dresden mit Kritik am Holocaust-Gedenken für Empörung gesorgt. Politiker mehrerer Parteien forderten daraufhin eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Offenbar war Höckes Provokation nicht mit dem AfD-Vorstand abgesprochen, liest man die Einschätzungen der beiden AfD-Vorstandsmitglieder Frauke Petry und Alice Weidel.

Kritik an Höcke äußerte der AfD-Politiker und frühere ostfriesische Kreisvorsitzende Holger Pieters (Leer), der gerade im Streit mit dem niedersächsischen Landesvorsitzenden Paul Hampel von allen Parteiämtern zurückgetreten war. „Für mich ist das nicht nachvollziehbar“, sagte Pieters zur Höcke-Rede. Der Holocaust sei ein entsetzlicher Teil der deutschen Geschichte „und wir müssen es akzeptieren“, wenngleich die deutsche Geschichte nicht nur auf die Zeit des Nationalsozialismus reduziert werden dürfe. Geschichte sei aber das „Fundament, um die Zukunft zu gestalten“. Mit dem Holocaust-Denkmal habe er keine Probleme, „es ist wichtig, dass daran erinnert wird“.

Kritik an Höcke kam auch von der Oldenburger CDU-Abgeordneten Barbara Woltmann, Mitglied des Innenausschusses. „Eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad, wie sie Björn Höcke fordert, würde ja bedeuten, die schrecklichen Gräueltaten der Nazis zur verharmlosen und die Shoa zu leugnen.“ Sie warf der AfD vor, antisemitisches Gedankengut salonfähig zu machen.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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