HUDE - Mit „einer guten und einer sehr schlechten Nachricht“ wartete Thomas Settelmeier am Mittwochabend im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt auf. Der stellvertretende Leiter des zuständigen Fachbereiches im Rathaus erfreute die Politiker zunächst mit der Mitteilung, dass der von der Gemeindeverwaltung modifizierte Förderantrag für die Sanierung der Straße „Am Postweg“ im Bewertungssystem, das der Vergabe von Zuschüssen zugrunde liegt, kräftig zulegen konnte.

Im Ranking des Amtes für Landentwicklung in Oldenburg, das das Geld aus dem EU-Förderprogramm „Profil“ verwaltet, erreicht die von Hude gemeldete Maßnahme jetzt 90 statt bisher 50 Punkte. Allein: Um in den Genuss der Fördermittel zu gelangen, reicht das zurzeit nicht aus: „Es sind noch etliche Anträge von anderen Kommunen mit höherer Bewertung beim Amt für Landentwicklung eingegangen. Der Bereich, der gefördert wird, liegt jetzt bei 105 Punkten“, bedauerte Settelmeier. Und das war die „sehr schlechte“ Botschaft für die Ausschussmitglieder.

Es werden nur Sanierungen von Straßen gefördert, die im Außenbereich liegen. Beim Punktesystem werden u. a. der Zugang zu direkt anliegenden Flächen, die Erschließungseffizienz und die Beschaffenheit der Fahrbahn berücksichtigt. Hude hat für dieses Jahr neben der mit 186 000 Euro im Haushalt eingeplanten Maßnahme „Am Postweg“ auch die mit 142 000 Euro kalkulierte Sanierung der Grummersorter Dorfstraße zur Förderung angemeldet. Und die rangiert mit immerhin 100 Punkten relativ weit oben. „Wenn zusätzliche Gelder bewilligt werden oder Gemeinden Anträge zurückziehen, wird dieses Projekt eines der nächsten sein, die gefördert werden“, machte Settelmeier dem Ausschuss Hoffnung.

Für welche Straßen künftig Förderanträge gestellt werden, ist noch offen. Der eigentlich vorgesehene Beschluss über eine Prioritätenliste wurde vertagt, weil die Verwaltung eine Vorausberechnung der möglichen Punktzahlen mitsamt groben Kostenschätzungen erst am Mittwoch zur Sitzung vorlegen konnte. Das war dem Ausschuss zu kurzfristig. Warum es seit einer im August 2010 vorgenommenen Wegebereisung acht Monate gedauert hat, bis die Kalkulation der Verwaltung vorliegt, war für den Ausschuss nicht nachvollziehbar: „Das kann nicht sein“, schimpfte Ulrike Janz-Janzen (SPD), „wir hätten die Prioritätenliste heute auf den Weg bringen können.“

Angesichts der Tatsache, dass die nach Einschätzung der Verwaltung am höchsten zu bewertenden Straßen (Pirschstraße und Neuenweger Reihe) ebenfalls nur 90 Punkte erreichen, stellte sich für den Ausschuss grundsätzlich die Frage, ob man überhaupt noch auf „Profil“-Mittel setzen oder Sanierungen gänzlich in Eigenregie vornehmen will.