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Sitzungen Finanzpolitiker arbeiten ökonomisch

Stephan Onnen

HUDE - Themen wie der neue Flächennutzungsplan, das Projekt „Wohnen und Leben mit Pferden“, der Tunnelbau an der K 226 und der Aldi-Bebauungsplan haben die Huder Ratsgremien in diesem Jahr auf Trab gehalten. Das spiegelt sich auch in der Sitzungsstatistik wider: Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt, in dessen Zuständigkeit jene Bereiche fallen, hatte mit Abstand am meisten zu tun. In diesem Gremium wurde in 2010 nicht nur am häufigsten (zehnmal), sondern auch am längsten getagt: Im Durchschnitt dauerten die öffentlichen Sitzungen knapp drei Stunden.

Oft gefordert waren in diesem Jahr auch die Finanzpolitiker, sie tagten sechsmal – allerdings erledigten sie ihr Pensum – ganz ökonomisch eben – am schnellsten: Eine Finanzausschuss-Sitzung dauerte durchschnittlich nur 102,5 Minuten – der niedrigste Wert in den Huder Ratsgremien. Etwas länger dauerten die Beratungen im Schulausschuss (im Schnitt 127,5 Minuten), der dafür aber nur viermal zusammenkam.

WA hat wenig zu tun

Fast zweieinhalb Stunden diskutierte im Schnitt der Ausschuss für Jugend, Sport, Sicherheit und Soziales. Dieses Gremium tagte indes nur dreimal im abgelaufenen Jahr. Noch seltener wurde der Wirtschaftsausschuss (WA) einberufen: Ganze zwei Sitzungen fanden statt – und die gingen mit jeweils rund zweistündiger Dauer auch vergleichsweise zügig über die Bühne.

Rat zeigt sich diszipliniert

Nicht häufiger als in der Niedersächsischen Gemeindeordnung vorgeschrieben wurden Ratssitzungen anberaumt: Vier an der Zahl fanden in 2010 statt. Die Debattierfreude hielt sich mit einer durchschnittlichen Sitzungsdauer von knapp zwei Stunden in Grenzen, oder positiv formuliert: Im Rat wird diszipliniert gearbeitet. Insgesamt gab es in 2010 offenbar weniger (öffentlichen) Beratungsbedarf: Die Zahl der Ausschuss- und Ratssitzungen nahm im Vergleich zu 2009 um sieben auf 29 ab.

Apropos Arbeit: Gemessen an Anträgen, war die CDU in diesem Jahr mit Abstand am fleißigsten. Die Christdemokraten entfalteten im Vorfeld von Sitzungen die größten Aktivitäten. Dokumentiert sind acht Anträge von der (gescheiterten) Reduzierung der Zahl der Ratsmandate bis hin zur (erfolgreichen) Förderung von Tagesmüttern. Zu großer Form läuft die Fraktion auch in Sitzungen auf – hier sind elf mündlich gestellte Anträge vermerkt. Auf diesem Terrain wechselten sich ebenfalls Licht und Schatten ab: Als Erfolg können die Christdemokraten den Bürgerbus-Betriebskostenzuschuss verbuchen. Nicht durchsetzen vermochten sie u. a. eine Elternbefragung zum IGS-Standort Bookholzberg und eine Aldi-Verkaufsflächenreduzierung.

Sechs SPD-Anträge

Die SPD hat unterdessen sechs Anträge eingebracht – ihre Themen waren u. a. die Verkehrsbelastung durch den Netto-Markt, Sanierungsmittel für Hude-Süd oder zuletzt ein Dringlichkeitsantrag zu den Wasserschäden an der Peter-Ustinov-Schule.

Fünf Anträge hat die FDP-Fraktion gestellt – ihr ging es um die Förderung von Straßensanierungen mit Mitteln aus dem Programm „Profil“. Auch dass im Investitionsprogramm 200 000 Euro an Gemeindemitteln für den Tunnelbau an der K 226 berücksichtigt sind, ist ihr zu verdanken. Vier Anträge formulierte der fraktionslose Jörg Kreusel – auf seine Initiative geht beispielsweise Anfang 2010 eine zusätzliche Stelle für die Gemeindeverwaltung zurück.

Zwei Anträge in diesem Jahr sind für die LBfH protokolliert – dabei ging es um die Begrenzung der Flächen für das Sondergebiet Reiten an der Hurreler Straße sowie um ein Mediationsverfahren im Tunnel-Streit. Von den Grünen sind drei Anträge im Zuge der Beratungen des Flächennutzungsplanes nachzulesen. Über ihren wichtigsten Vorstoß in 2010, die Durchführung einer Bürgerbefragung zum Tunnelbau, ist noch nicht entschieden worden…

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