• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Die Nato muss sich reformieren

04.12.2019
Frage: Ist die Nato-Allianz in einer Identitätskrise?
Kujat: Nein, die Nato befindet sich nicht in einer Identitätskrise. Es hat immer Diskussionen über den politischen Kurs der Allianz gegeben. Die Nato hat alle Krisen bewältigt, sie wird auch diese Probleme meistern. Es gab zwei große historische Wendepunkte: 1956 mit dem Bericht der vier Weisen und 1967 der Harmel-Bericht. Es geht darum, welche Rolle die Allianz nach dem Ende des Kalten Krieges in einer neuen Weltordnung spielen soll, die von vier großen Mächten geprägt wird, nämlich von Russland, China, den Vereinigten Staaten und zu einem gewissen Maße auch von Europa. Das ist auch die Frage, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron aufwirft. Was müssen wir politisch, wirtschaftlich und militärisch für die Selbstbehauptung Europas in dieser neuen Weltordnung tun? Es geht ihm darum, dass innerhalb der Nato die Europäer eine größere Rolle spielen und mehr Einfluss ausüben.
Frage: Macron spricht vom Hirntod der Nato…
Kujat: Offenbar will er aufrütteln und wählt daher starke Worte. Seine Analyse und die Beschreibung der Nato sind richtig. Es ist 30 Jahre her, dass die Mauer gefallen und der Kalte Krieg beendet ist. In den ersten 15 Jahren hat die Nato eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur gespielt. Sie hat bereits im November 1991 ein neues sicherheitspolitisches Konzept veröffentlicht. Sie hat den euroatlantischen Partnerschaftsrat und den Nato-Russland-Rat ins Leben gerufen. Sie hat ein strategisches Partnerschaftsverhältnis mit Russland hergestellt. Und ab 2005 passierte praktisch nichts mehr. Die Allianz muss stärker in die Gestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur einsteigen und darf es nicht nur den großen Mächten wie Russland und den USA überlassen, die damit dann auch über das Schicksal der Europäer mitbestimmen. Die Nato ist nicht hirntot. Sie braucht aber etwas mehr Inspiration. Andere große Mächte wie Deutschland leisten kaum einen Beitrag zur Allianz. Auch der militärische Beitrag Deutschlands lässt zu wünschen übrig.
Frage: Macron fordert einen neuen Dialog mit Russland. Können Sie die Sorgen der osteuropäischen Nato-Mitglieder verstehen?
Kujat: Ich kann die Lage der osteuropäischen Mitgliedsstaaten sehr gut verstehen. Das hängt mit der Geostrategie und deren Geschichte zusammen. Man darf das Bündnis insgesamt nicht auf diesen Einzelaspekt ausrichten. Im Ukraine-Konflikt gibt es einen Tunnel-Blick. Wir können diese Krise nur gemeinsam mit Russland lösen. Wir haben uns selbst gelähmt. Mit dem Grundlagenvertrag mit Russland und dem Nato-Russland-Rat hat die Allianz Instrumente geschaffen, die dazu dienen sollen, im Konfliktfall zu einer Beruhigung und Deeskalation beizutragen. Das hat die Nato im Laufe der Jahre suspendiert. Sie hat es versäumt, aktiv zu werden.
Frage: Themawechsel: Es gibt einen Machtkampf beim Waffenkonzern Heckler & Koch. Ein Investor will Sie aus dem Aufsichtsrat drängen. Was sind die Hintergründe?
Kujat: Ich kann mich dazu gegenwärtig nicht äußern und kenne die Motivation und die Hintergründe nicht.
Frage: Sehen Sie keinen Interessenkonflikt, wenn Sie als ehemaliger Bundeswehrgeneral jetzt für ein Rüstungsunternehmen tätig sind?
Kujat: Nein, den Interessenkonflikt sehe ich überhaupt nicht. Im Gegenteil. Ich habe immer kritisiert, dass die Ausrüstung der Bundeswehr nicht modern und leistungsfähig genug ist. Wenn ich die Gelegenheit erhalte, einen Beitrag zu leisten, muss ich dies einfach tun. Ich übe eine Aufsichts- und Kontrollfunktion über ein Unternehmen aus, das für unsere Nationale Sicherheit extrem wichtig ist.
Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2018
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.