• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

„Berater sind keine Dauerlösung“

31.01.2019
Frage: Herr Rohde, wie sind Sie in den Untersuchungsausschuss zu der Berateraffäre im Verteidigungsministerium gekommen?
Rohde: Der Untersuchungsausschuss konstituiert sich als Unterausschuss des Verteidigungsausschusses. Das geschieht auf der Grundlage des Untersuchungsausschussgesetzes. Die Mitglieder werden nach der Konstituierung dann von ihren jeweiligen Fraktionen in den Ausschuss berufen.
Frage: Wie viel Zeit hat die Vorbereitung in Anspruch genommen – auch neben der anderen Arbeit, die anliegt? Wann haben Sie mit der Vorbereitung angefangen?

Dennis Rohde

Der SPD-Politiker Dennis Rohde aus Wiefelstede ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Stadt Oldenburg und Kreis Ammerland. Der 32-Jährige ist Mitglied des Haushalts- und des Rechnungsprüfungsausschusses.

Rohde: Die Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium beschäftigt uns ja schon eine ganze Weile – und das mit sehr großem Zeitaufwand. Das liegt vor allem daran, dass das Bundesverteidigungsministerium immer erst auf wiederholtes Nachfragen reagiert und wir vom Bundesrechnungshof immer wieder neue Berichte über neue Verfehlungen und Rechtsbrüche bekommen haben. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses beginnt jetzt und wird wahrscheinlich viele Monate andauern.
Frage: Wie viele Akten haben Sie gelesen?

Untersuchungsausschuss eingesetzt

Missstände beim millionenschweren Einsatz externer Berater in der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium kommen vor einen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Der Verteidigungsausschuss beschloss am Mittwoch mit den Stimmen der Opposition, die Vorwürfe aufzuklären. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD enthielten sich. Für die praktische Arbeit soll sich am 14. Februar ein Unterausschuss konstituieren.

Aus dem Nordwesten sind der Haushaltsexperte Dennis Rohde aus Wiefelstede aus und die Verteidigungsexpertin Siemtje Möller aus Varel (beide SPD) im Untersuchungsausschuss vertreten.

Rohde: Seit Sommer 2018 haben mein Büro und ich viele Aktenordner voll Unterlagen allein zur Berateraffäre gesichtet. Beim Umfang der Akten, die nun durch den Untersuchungsausschuss angefordert werden, rechne ich mit einer deutlich größeren Informationsmenge, die erfasst, gelesen und ausgewertet werden muss. Wie viel genau es sein wird, hängt auch davon ab, was noch alles ans Licht kommt. Unser Ziel ist eine umfassende Aufklärung – das wird viel Arbeit bedeuten, aber das sind wir den Steuerzahlern schuldig.
Frage: Haben Sie schon Erkenntnisse gewonnen?
Rohde: Wir haben mittlerweile positives Wissen über eine Vielzahl an Rechtsverstößen bei der Vergabe von Aufträgen. Wir wissen, dass das Vergaberecht oftmals nicht eingehalten wurde. Nun geht es darum, die politische Verantwortlichkeit und die Gründe für die rechtswidrigen Vergaben zu erkunden. Am Ende geht es auch darum, ob ein Schaden eingetreten ist.
Frage: Was will man die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fragen?
Rohde: Wir werden viele Zeugen vernehmen – mit Sicherheit auch die Verteidigungsministerin. Es wird dabei darum gehen, wann wer Wissen über die Vergabepraxis hatte und ob man schnell genug reagiert hat.
Frage: Sind die externen Berater überflüssig?
Rohde: Wenn man ein Ministerium richtig organisiert, kann man weitgehend darauf verzichten. Auf jeden Fall sind Berater niemals eine Lösung auf Dauer. Das Ziel unseres Staates muss es sein, wieder unabhängig von externen Dritten zu sein. Die Vorgänge im Verteidigungsministerium sollten auch dem Letzten die Augen geöffnet haben.
Ellen Kranz Redakteurin / Regionalredaktion
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2051
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.