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Aktualisiert vor 12 Minuten.

Unfall Bei Großenkneten
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NWZonline.de Nachrichten Politik

„Im Ministerium ist die Übersicht verloren gegangen“

31.01.2019
Frage: Frau Möller, wie sind Sie auf die Position der Sprecherin in den Untersuchungsausschuss gekommen?
Möller: Ich bin in den Ausschuss entsandt worden, weil auch ein Mitglied aus dem Verteidigungsausschuss mit im Untersuchungsausschuss sitzen sollte. Ich bin bereits sehr gut eingearbeitet, da es im Verteidigungsausschuss schon mindestens drei Tagungen zu der Berateraffäre gab.

Siemtje Möller

Die SPD-Politikerin Siemtje Möller aus Varel ist direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund. Die 35-Jährige ist unter anderem Mitglied im Verteidigungs- und im Petitionsausschuss.

Frage: Wie viel Zeit hat die Vorbereitung in Anspruch genommen – auch neben der anderen Arbeit, die anliegt?
Möller: Die Vorbereitung hat bereits unzählige Stunden in Anspruch genommen und sehr viel Zeit gekostet, seitdem die Vorwürfe im Raum stehen. Die Zusammenhänge müssen hergestellt werden. Ich habe viele geheime Dokumente gelesen, zu denen ich keine Notizen machen durfte. Außerdem habe ich unzählige Akten gelesen. Dabei ist klar geworden, dass der Einsatz externer Dritter außer Kontrolle geraten ist und die Übersicht verloren ging, wer wo herumläuft und welche Aufgaben die Berater haben. Das ist besorgniserregend. Wir streben an, weniger Experten von außen zu beauftragen und mehr Expertise direkt im Haus anzusiedeln.
Frage: Wie viele Akten haben Sie gelesen?
Möller: Es waren unzählige Akten – manche sind wichtiger als andere. Aber die große Anzahl der Akten zeugt zumindest davon, dass im Sinne der deutschen Bürokratie viel dokumentiert wurde.
Frage: Haben Sie schon Erkenntnisse gewonnen?
Möller: Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Übersicht verloren gegangen ist, wie viele externe Berater es gab und welche Aufgaben sie hatten. Aus Sicht der SPD sind Verteidigung und Beschaffung bedeutende nationale Aufgaben, die zu nah in den privaten Bereich gewandert sind. Da muss man auf Grundlage der Ergebnisse des Ausschusses dann Lösungsvorschläge erarbeiten.
Frage: Welche Fragen an die Ministerin haben Sie?
Möller: Konkrete Fragen gibt es noch nicht. Wir werden viele Weisungsketten darstellen und danach fragen, wo möglicherweise Rechtsbrüche begangen worden sind und wo Kompetenzen überschritten wurden. Außerdem muss gefragt werden, inwiefern die Leitungsebene des Ministeriums Kenntnisse hatte.
Frage: Sind die externen Berater überflüssig?

Untersuchungsausschuss eingesetzt

Missstände beim millionenschweren Einsatz externer Berater in der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium kommen vor einen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Der Verteidigungsausschuss beschloss am Mittwoch mit den Stimmen der Opposition, die Vorwürfe aufzuklären. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD enthielten sich. Für die praktische Arbeit soll sich am 14. Februar ein Unterausschuss konstituieren.

Aus dem Nordwesten sind der Haushaltsexperte Dennis Rohde aus Wiefelstede aus und die Verteidigungsexpertin Siemtje Möller aus Varel (beide SPD) im Untersuchungsausschuss vertreten.

Möller: Ich kann den Begründungen des Ministeriums in Teilen folgen, wegen der Digitalisierung externe Berater einzubinden. Doch dabei müsste gewahrt werden, dass es einen Wissenstransfer von den Beratungsfirmen ins Ministerium gibt. Die Steuermittel müssen nachhaltig eingesetzt und damit eigenes Wissen aufgebaut werden. Was ich nicht verstehe, ist beispielsweise eine Beratungsleistung zur Möblierung der Stuben. Da muss sich die Bundeswehr selbst drum kümmern – dafür können wir kein Steuergeld ausgeben.
Ellen Kranz Redakteurin / Regionalredaktion
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