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NWZonline.de Nachrichten Politik

Junger Afghane soll vor Polizei gedroht haben

02.06.2017

Nürnberg Der junge Afghane, bei dessen Abschiebeversuch es am Mittwoch in Nürnberg Tumulte gegeben hatte, hat nach offiziellen Angaben die bayerischen Ausländerbehörden jahrelang systematisch getäuscht. Der Anfang 2012 in Deutschland illegal Eingereiste sei nach Ablehnung seines Asylantrags acht Mal aufgefordert worden, sich für die Rückführung in sein Heimatland einen afghanischen Pass zu beschaffen. Das habe er jedes Mal abgelehnt, berichtete der mittelfränkische Regierungspräsident, Thomas Bauer (CSU), am Donnerstag.

Als der heute 20-Jährige schließlich im März eine Aufenthaltserlaubnis beantragt habe, habe er zur Überraschung der Zentralen Ausländerbehörde plötzlich einen bereits 2007 ausgestellten afghanischen Pass vorgelegt. Damit sei klar geworden, dass er die Behörden in der Passfrage seit Jahren getäuscht habe. „In dem Sinne ist das eine Straftat“, unterstrich Bauer. Bei dem Versuch, den 20-Jährigen abzuschieben, war es am Mittwoch vor einer Nürnberger Berufsschule zu Tumulten mit der Polizei gekommen.

Die Polizei verteidigt den Einsatz: Als Polizisten den 20-Jährigen von einem von Demonstranten umstellten Streifenwagen in ein in der Nähe stehendes Polizeifahrzeug bringen wollten, habe er wütend gerufen: „Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um“, sagte der Nürnberger Polizeidirektor Hermann Guth am Donnerstag. Gegen den Einsatz der Beamten habe sich der 20-Jährige aggressiv zur Wehr gesetzt.

Der junge Afghane ist unterdessen wieder auf freiem Fuß. Das Amtsgericht lehnte am Donnerstag die Abschiebehaft ab, die die Zentrale Ausländerbehörde der Regierung von Mittelfranken beantragt hatte. Das Gericht sehe dafür keinen Anlass, sagte der Anwalt des Mannes. Bei der geplanten Abschiebung des 20-Jährigen aus einer Berufsschule hatte es am Mittwoch Tumulte zwischen Schülern und Polizisten gegeben.

Der junge Mann verließ am Donnerstagmittag das Nürnberger Amtsgericht. Vor dem Gebäude empfingen ihn 25 Schulkollegen und sein Klassenlehrer. Die Ausländerbehörde kann gegen die Entscheidung noch Beschwerde einlegen.

Eine Gruppe von Schülern hatte am Mittwoch zunächst mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration versucht, die Abschiebung des afghanischen Mitschülers zu verhindern. Als die Streifenbeamten daraufhin Verstärkung anforderten, kam es zu tumultartigen Szenen. Neun Polizisten wurden verletzt, fünf Personen vorübergehend festgenommen.

Die Polizei kündigte eine Analyse des Einsatzes an. „Ihr könnt sicher sein, dass wir in unserer Behörde diesen Einsatz noch einmal genau betrachten und besprechen werden“, schrieb das Polizeipräsidium Nürnberg in einem Facebook-Beitrag. Man habe nicht wissen können, dass der Einsatz so aus dem Ruder laufen könnte. SPD und Grüne verlangen von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im Landtag Auskunft über den Einsatz.

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