JEVER - Das Verfahren gegen einen Richter am Amtsgericht Jever wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung ist zwar vorerst abgeschlossen. Es zieht allerdings weitere Kreise: Nach Informationen der

NWZ

  hat der Direktor des Amtsgerichts Jever, Günter Jackisch, die Schortenser Ratsfrau Dr. Almut Eickelberg wegen übler Nachrede angezeigt. Die Staatsanwaltschaft in Oldenburg bestätigte am Montag auf Anfrage der

NWZ

  ein entsprechendes Verfahren.

Hintergrund ist ein Brief, den Dr. Eickelberg an Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann geschrieben hat. Eickelberg fragte mit Blick auf den Prozess nach dienstaufsichtsrechtlichen Konsequenzen für den betroffenen Richter.

Fälschlicherweise brachte sie dabei Jackisch in Zusammenhang mit der Straßenverkehrsgefährdung. Betroffen von diesem Prozess war allerdings nicht Jackisch, sondern ein Richterkollege.

Das Justizministerium prüfte intern Dr. Eickelbergs Anfrage. Der Irrtum wurde erst Wochen später aufgeklärt, als das Oberlandesgericht Oldenburg dem Minister schließlich mitteilte, dass es sich bei dem Richter nicht um Jackisch handelt.

Wie berichtet, hatte das Amtsgericht Westerstede einen im Ammerland wohnenden Richter des Amtsgerichts Jever Anfang Juni zu einer Geldstrafe von 3000 Euro und zu einem mehrmonatigen Führerscheinentzug verurteilt. Der Richter soll sich laut Anklage auf der Autobahn grob verkehrswidrig und rücksichtslos verhalten haben. Die Verwechslung kam möglicherweise dadurch zustande, dass auch Amtsgerichtsdirektor Jackisch im Ammerland wohnt.

Das Urteil des Amtsgerichts Westerstede gegen den Amtsrichter ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Oldenburg inzwischen rechtskräftig. Die Frage, ob es auch dienstaufsichtsrechtliche Folgen für den verurteilten Amtsrichter haben könnte, konnte vom zuständigen Landgericht in Oldenburg allerdings noch nicht geprüft werden, teilte dessen Sprecher Mario von Häfen am Montag auf Anfrage der

NWZ

  mit.