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NWZonline.de Nachrichten Politik

Kanzlerkandidat Schulz: „Ich bin auch kein Zauberer“

15.05.2017

Berlin So langsam gehen Martin Schulz die Bilder für die Niederlagen aus. Nach dem Saarland sagte er Ende März, die CDU liegt 1:0 vorne. Vor einer Woche nach der Katastrophe in Kiel gab er die Bergarbeiter-Parole aus: „Ärmel hoch, Helm auf!“ Die vernichtende Niederlage in Nordrhein-Westfalen? Ein „Leberhaken“, aber noch nicht der K.o. für die Bundestagswahl, greift Schulz am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus in die Boxsport-Kiste. An diesem für die älteste Partei Deutschlands bitter-historischen 14. Mai drängt sich noch ein anderes Bild auf.

Wenn Nordrhein-Westfalen die Herzkammer der Sozialdemokratie ist, dann leidet die SPD jetzt an akutem Kammerflimmern. Nur noch etwa 31 Prozent - ein Absturz von etwa acht Prozentpunkten gegenüber der Wahl vor fünf Jahren, sagen Hochrechnungen von ARD und ZDF voraus. Das dürfte das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte (32 Prozent im Jahr 1947) werden. Der Kanzlerkandidat Schulz, eben noch wie ein Wunderheiler gefeiert, liegt mit seiner Partei jetzt auf der Intensivstation. Prognose? Düster.

NWZ-Kommentar zur Landtagswahl: SPD am Tiefpunkt

Die CDU, die über sieben Punkte dazugewinnt, erobert erst zum zweiten Mal in einem halben Jahrhundert von den Genossen die Macht an Rhein und Ruhr. 2005 leitete die SPD-Niederlage und der Wechsel zu Schwarz-Gelb in Düsseldorf mit der vorgezogenen Neuwahl im Bund das Ende der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder ein.

Schafft es die Linke nicht in den Landtag, wie es sich am Abend andeutete, könnte CDU-Sieger Armin Laschet wie einst Jürgen Rüttgers Ministerpräsident einer Koalition mit der FDP werden. Schulz hofft, dass es so kommt.

Dann könnte die SPD ihr Heil in einem Lagerwahlkampf suchen. Schwarz-Gelb bedeute einen „politischen und ökonomischen Rechtsruck“ - das hätten die Jahre 2009 bis 2013 im Bund gezeigt, giftet er. Muss die SPD als Juniorpartner in eine große Laschet-Koalition - es wäre die maximale Demütigung.

In Düsseldorf nimmt Hannelore Kraft schnörkellos alle Schuld auf sich. Ein letzter Dienst am Parteichef. Noch bevor Schulz in Berlin vor die Kameras tritt, verkündet Kraft ihren Rücktritt von allen Ämtern. „Ich habe mein Bestes gegeben“, sagt sie. Es habe nicht gereicht. Gründe für die Pleite: allein landespolitische.

Im Endspurt hatte sie - wie auch Torsten Albig in Kiel - Schulz gebeten, sich mit bundespolitischen Akzenten zurückzuhalten. Allein ihr Amtsbonus sollte den Sieg bringen. Es ging für alle grandios schief. Krafts Karriere ist zu Ende.

Die „krachende Niederlage“, wie Schulz sagt, wird die SPD nur schwer verdauen. In NRW den Ton anzugeben, gehört zur DNA der Sozialdemokraten. Dieses Selbstbewusstsein wird im Wahlkampf fehlen. Der Wettbewerb mit der wiedererstarkten Weltpolitikerin Angela Merkel - er dürfte für Schulz brutal schwer werden.

Krafts Rückzug verändert außerdem die Machtarithmetik in der Partei. Sie wollte in der Bundespolitik, die sie verachtet, zwar nie etwas werden. Als Vorsitzende des größten Landesverbands hatte ihre Stimme dennoch Gewicht.

So haben neben dem geschwächten Parteichef Schulz nur noch der Ex-Vorsitzende und Außenminister Sigmar Gabriel, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz und Arbeitsministerin Andrea Nahles in der Bundesspitze Kampfgewicht.

Rollen bald auch Köpfe in der „Kampa“? Vorerst nicht, heißt es in hochrangigen SPD-Kreisen. Die Strategen in der Berliner Wahlkampfzentrale räumen grobe Patzer ein. Es sei falsch gewesen, Schulz im April abtauchen zu lassen: „Der Hype hätte mit Inhalten stärker unterfüttert werden müssen.“ Schulz selbst sagt auf der Bühne, nun müsse beraten werden, „was wir hier in Berlin ändern müssen“. Die SPD müsse zulegen. Das gilt vor allem für ihn.

Der frühere Buchhändler aus Würselen muss dringend ein paar neue Werke in seinem Schaufenster ausstellen, die das Zeug zum Bestseller haben. Wo steht Schulz bei der Inneren Sicherheit, in der Wirtschaftspolitik? Warum kommen fast alle Ideen für ein neues Europa an der Seite des französischen Präsidenten Emmanuel Macron von Außenminister Gabriel, und nicht vom langjährigen Mister Europa Schulz? Der Glaube, die neue Popularität Gabriels zahle bei der SPD ein, dürfte ein Trugschluss sein. Nach dem Brexit-Votum in Großbritannien fabrizierten Schulz und Gabriel gemeinsam ein Reformkonzept für die EU? Warum nicht noch einmal?

In seiner immer wieder von Applaus unterbrochenen Sechs-Minuten-Rede spricht Schulz davon, mit „Gerechtigkeit und Zukunft“ den Bundestagswahlkampf anzugehen, damit Deutschland ein reiches und erfolgreiches Land bleibe. Schulz hat eingesehen, dass er allein mit sozialer Gerechtigkeit kaum Kanzler wird. Viele Bürger sagten zu ihm: „Ist ja nett, aber Du musst konkreter werden.“

Fraktionschef Thomas Oppermann glaubt am Tiefpunkt an eine Stunde Null: „Martin Schulz hat jetzt die Möglichkeit, einen von Landespolitik unbeschwerten Wahlkampf zu organisieren. Die Wahlkampagne beginnt jetzt.“

In Kürze will Schulz Ideen zu Steuern, Rente, Bildung präsentieren. Ob das Knaller werden? Andere in der Führung sind für einen kompletten Kampagnen-Neustart - inklusive personeller Veränderungen. Das aktuelle Team sei zu unerfahren, um die Partei aus der extrem schwierigen Lage herauszuführen, heißt es.

Finger zeigen auf Schulz“ Vertrauten Markus Engels. Dem Vernehmen nach will der Kandidat ihn aber nicht opfern. Außer Engels hat der Parteichef praktisch niemanden, dem er blind vertraut. Kritisch wird in SPD-Kreisen die Performance von Generalsekretärin Katarina Barley gesehen. Aber was würde ein Austausch bringen? So wirklich drängt sich niemand auf.

Ralf Stegner, der sich für den bestmöglichen Generalsekretär hält, ist als Kieler SPD-Landeschef mitverantwortlich für die schwere Niederlage an der Küste. Er wird dort gebraucht, um vielleicht noch eine Ampel hinzubekommen.

Matthias Machnig? Ein begnadeter Strippenzieher, der 2005 mithalf, den Kandidaten Schulz im Europa-Wahlkampf auf 27 Prozent zu hieven. Der Spitzenbeamte scheint sich jedoch im Wirtschaftsministerium als graue Eminenz wohlzufühlen. Hubertus Heil? Der Niedersachse war schon mal Generalsekretär, das Wahlergebnis 2009 war verheerend. Ohne Hilfe kann es Schulz nicht schaffen: „Ich bin jetzt nicht mal 100 Tage Vorsitzender der SPD, ich bin auch kein Zauberer.“

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