KARLSRUHE - Die Jungen Liberalen (Julis) Karlsruhe fordern den Rückzug von Silvana Koch-Mehrin als FDP-Europaabgeordnete. Unter dem Motto „Jetzt reicht’s, Frau Koch-Mehrin, genug ist genug!“, verlangte am Freitag auf dem Karlsruher Marktplatz ein halbes Dutzend Julis, dass die umstrittene Politikerin und einstige FDP-Vorzeigefrau ihr Mandat umgehend niederlegt. FDP-Generalsekretär Christian Lindner drohte der Europaabgeordneten damit, sie für die nächste Wahl nicht mehr aufzustellen.
Es sei nicht länger hinnehmbar, dass Koch-Mehrin wichtigen Ausschusssitzungen im Europaparlament ständig fernbleibe und auch für ihren Karlsruher Wahlkreis praktisch nicht erreichbar sei. „Das ist eine Ohrfeige für jeden Wähler und jede Wählerin“, meinte der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Robert Gänger.
Die Julis wollten ihre Aktion als Appell an den Bundes- und Landesverband der Liberalen und deren Europafraktion verstanden wissen. „Sie sollen sich jetzt äußern“, sagte Gänger. Die Vorwürfe seien lange bekannt, aber noch immer habe sich nichts getan.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte im ARD-Politikmagazin „Panorama“ (Donnerstag), Koch-Mehrin müsse den Verpflichtungen aus ihrem Abgeordnetenmandat nachkommen. „Wer das dauerhaft nicht will, der kann nicht noch mal aufgestellt werden. Es gilt das Leistungsprinzip.“
Die baden-württembergischen Julis und der FDP-Landesverband kommentierten die Aktion in Karlsruhe nicht. Auch Koch-Mehrin äußerte sich nicht.
