Sande - Um den Sander Haushalt mittelfristig wieder einigermaßen ins Lot zu bekommen, sollen zum Jahresbeginn 2016 nicht nur die von der Gemeinde festgesetzten Steuersätze steigen (die NWZ  berichtete), sondern werden auch viele Ausgaben unter die Lupe genommen. Dazu gehört auch das Sander Rathaus.

In dem Verwaltungsgebäude hat sich großer Sanierungsbedarf aufgestaut. Rund zwei Millionen Euro waren dafür im Haushalt angesetzt.

Die SPD will den Ansatz auf den bisher „planerisch begründbaren Wert von 1,2 Millionen Euro reduzieren, bis eine anderslautende Entscheidung erfolgt ist“. Bürgermeister Stephan Eiklenborg glaubt nicht, dass dieser Ansatz reicht.

Inhaltlich steht zurzeit die Organisationsstruktur der Verwaltung auf dem Prüfstand. Dabei geht es zum einen um die Frage, ob die Aufgaben, die sich die Gemeinde gestellt hat, mit dem vorhandenen Personal zu bewältigen sind. Zum anderen wird hinterfragt, ob die Aufgaben alle nötig sind. Ein Ergebnis der Untersuchung liegt noch nicht vor, so Eiklenborg. Es zeichne sich aber ab, dass befristete Beschäftigungsverhältnisse entfristet werden müssen, weil Personal fehle.

Für die mehrheitlich beschlossenen Steuererhöhungen erklärte Christian Fiedler (Grüne), dass es die Gemeinde auf Dauer teurer zu stehen kommen würde, wenn die bestehende Infrastruktur verfällt, als wenn man nun die Steuern erhöht und somit dafür sorgt, die Substanz der Gemeinde zu erhalten.

Oliver Kohls (CDU) bemängelte, dass die Gemeinde zu viel Geld ausgibt. Er erinnerte daran, dass alle Vorschläge seiner Fraktion zur Ausgabenreduzierung sowie auch der Vorschlag einer Schuldenbremse abgelehnt worden waren. Die Steuererhöhung sorge nur für eine kurzfristige Entlastung. Der Abwärtstrend werde nicht gestoppt, ein grundsätzlicher Richtungswechsel sei nicht zu erkennen. Kohls forderte eine Aufgabenkritik für alle Bereiche der Verwaltung. Tarif- und Kostensteigerungen würden dafür sorgen, dass in wenigen Jahren erneut Steuern erhöht werden müssten.

Oliver Braun
Oliver Braun Redaktion Jever